Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung (Herstellung Nichtöffentlicher Teil; Vorziehen TOP 5.3.2 und 7.1 bis 7.4 (Beratung nach Polizeibeirat); Gemeinsame Beratung TOP 3.1.1 mit 3.3.4 )    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Aktuelle Situation im Bereich Drogenszene / Krähenteich    
Ö 3.1.2  
Drogenkonsum im Baobab-Park    
Ö 3.2  
Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.3     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Mählenhoff - Reichsbürger
VO/2018/06401  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
AM Zahn (SPD): Partylärm im Carlebach Park
VO/2018/06381  
Ö 3.3.3  
Enthält Anlagen
AM Zahn (SPD): Nächtlicher Lärm am Hansering
VO/2018/06382  
Ö 3.3.4  
AM Zahn (SPD): Drogenszene Lübeck
VO/2018/06383  
Ö 3.3.5  
Anfrage AM Friedrichsen - Kontrolle Brückenbefahrung Lkw    
Ö 3.3.6  
Anfrage AM Friedrichsen - Kontrolle Handynutzung während des Fahrradfahrens    
Ö 3.3.7  
Anfrage AM Friedrichsen - Überwachung des ruhenden Verkehrs an Sonntagen    
Ö 3.3.8  
Anfrage AM Mauritz - Wohnungsdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen beim G20-Gipfel    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.08.2018
SI/2018/247  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der ersten Arbeitsergebnisse des Konzepts Anpassung an den Klimawandel    
Ö 5.2.2  
Sachstand Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Kosten Löschwasserentnahme an Hydranten - Anfrage AM Mauritz (siehe USO 21.08.2018 TOP 14.1)    
Ö 5.3.2  
Enthält Anlagen
Kastaniensterben - Anfrage AM Zahn (siehe USO 21.08.2018 TOP 9.5)    
Ö 5.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Antrag AM Schulze - Verbot der Verwendung von Bioziden auf Flächen der Bahn (Herbizideinsatz am Wallhafen) (vertagt USO 21.08.2018 TOP 5.2 (keine Dringlichkeit erhalten))
VO/2018/06268  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck möge bei der Deutschen Bahn umgehend darauf hinwirken, dass der Einsatz von Herbiziden an Gleisanlagen im Stadtgebiet unterbleibt.

 

Bis zur Umsetzung eines Verbotes der Anwendung sind deutlich sichtbare Warnhinweise an der Strecke anzubringen, die über die Gesundheitsgefährdung aufklären.

 

   
    21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Keine Dringlichkeit erhalten.

   
    18.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 5-Jastimmen, 9-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen

mehrheitlich ab.

 

Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2018/06073  
Ö 7.2  
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130  
Ö 7.3  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 7.4  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2018 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2018/06215  
Ö 8  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Schulze - Dramatische Situation am Krähenteich bezüglich Wasserqualität (Antwort siehe VO/2018/06336 (Sitzung des HA am 11.09.2018 TOP 3.1.1))
VO/2018/06334  
Ö 9.2  
Anfrage AM Schulze - Umsetzung von VO/2016/03744 und VO/2016/03435
VO/2018/06460  
Ö 9.3  
Anfrage AM Steffen - Schmierereien und Graffitis
VO/2018/06467  
Ö 9.4  
Anfrage AM Dr. Lengen - MAZ Scheel
VO/2018/06473  
Ö 9.5  
Anfrage AM Mauritz - Hundefreilauffläche Raum Dänischburg/Seeretz    
Ö 9.6  
Anfrage AM Zahn - Wildschweine Stadtteil Moisling    
Ö 9.7  
Anfrage AM Müller - Schweinepest    
Ö 9.8  
Anfrage AM Martens - Kontrolle Baustellen    
Ö 9.9  
Anfrage AM Mählenhoff - Auswirkungen von greller Leuchtreklame auf Fledermäuse    
Ö 9.10  
Verschiedenes Frau Mählenhoff - Informationen zum stadtökologischen Lehrpfad    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.08.2018      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     MAZ Scheel      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Durchführung von Abschlepp- und Verwahrfällen (Ersatzvornahmen) über ca. 390.000,- EUR im Zeitraum 2019 - 2021      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)