Tagesordnung - 1. Sitzung des Bauausschusses - Konstituierende Sitzung  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Bauausschusses - Konstituierende Sitzung
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.06.2018
SI/2018/232  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
LÜBECK überMORGEN: Neuaufstellung Flächennutzungsplan
VO/2018/06076  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 09.16.00 - An der Rothebek, 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2018/06085  
Ö 3.3  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "23.19.00 - Dornbreite / Medenbreite" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/06104  
Ö 3.4  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der Emanuel-Geibel-Schule Vordergebäude, Glockengießerstr. 33-37 in 23552 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2018/06170  
Ö 3.5  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt Untertrave, 2. BA Drehbrü-ckenplatz
VO/2018/06172  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

   
    02.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

   
    10.07.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung),

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

Der Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage 2018/06173 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die mit 3,4 Mio. Euro aus Bundesmitteln und 3,2 Mio. Euro aus Städtebaufördermitteln geförderte Baumaßnahme Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, wird mit Mehrkosten in Höhe von 950.000,00 Euro fortgesetzt. Die Projektgesamtkosten erhöhen sich von 7.580.000,00 Euro auf 8.530.000,00 Euro.

Die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel werden mit separater Vorlage durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2018 und Finanzmittel im Haushalt 2019 entsprechend geordnet. Daher steht diese Freigabe unter dem Vorbehalt, dass der Vorlage VO/2018/06172 in der Bürgerschaft zugestimmt wird.

 

Der Hauptausschuss beschließt bei 4 Gegenstimmen

und 1 Enthaltung mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag.

 

 

   
    30.08.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme:

Ja-Stimmen:34

Nein-Stimmen:13

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Allgemeine Informationen der Verwaltung an die neuen Bauausschussmitglieder    
Ö 4.2.2  
Projektstand Neubebauung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2018/06110  
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Umbau Knotenpunkt Hüxtertorallee / Moltkestraße    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Mahd von Baumscheiben
VO/2018/06138  
Ö 5.2.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Luetkens (Fraktion DIE LINKE.) - Gründungviertel Kampfmittelbergung
VO/2018/06194  
Ö 5.2.3  
AM Haltern (SPD): Bauvorhaben Neubau auf dem Grundstück Bertlingstraße/Ecke Am Kurgarten in Travemünde (ehemals Hotel "Seestern")
VO/2018/06195  
Ö 5.2.4  
AM Haltern (SPD): Kreuzung Teutendorfer Weg/Travemünder Landstraße
VO/2018/06196  
Ö 5.2.5  
Weitere Anfragen:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße Überweisung aus der Bürgerschaft vom 14.06.2018 - Antrag der CDU-Fraktion (VO/2018/06101)
VO/2018/06180  
Ö 5.3.2  
Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße; Ergänzungsantrag Überweisung aus der Bürgerschaft vom 14.06.2018 - Antrag der SPD-Fraktion (VO/2018/06143)
VO/2018/06181  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.06.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,00 EUR netto      
N 7.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 EUR netto      
N 8.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz von über 175.000,00 Euro      
N 9.2     Sandreinigung von Fallschutzflächen - Projektfreigabe      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse