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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Niederschriften vom 05.07.2018 |
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SI/2018/187 |
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| Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4.1.1 |
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besondere Stellung des JHA; Mitteilung vom Rechtsamt zu Aufgaben und Besetzung des Ausschusses |
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| Ö 4.1.2 |
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Kinderbetreuung in der Gemeinschaftsunterkunft Ostseestr. |
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| Ö 4.1.3 |
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Beauftragte für Kinder- und Jugendbeteiligung |
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| Ö 4.2 |
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Anfrage des Ausschussmitgliedes Pito Bernet zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses |
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VO/2018/06280 |
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| Ö 4.3 |
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CDU: Anfrage von BM Dagmar Hildebrand - Jugendarbeit in Schlutup |
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VO/2018/06339 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Dritter Evaluationsbericht "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung - Schwerpunkt Personal" |
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VO/2018/06203 |
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| Ö 5.2 |
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Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck
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VO/2018/06276 |
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| Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 6.1 |
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Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
zwei Maßnahmenplanungen zum Kindergartenjahr 2019/20 |
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VO/2018/06245 |
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| Ö 6.2 |
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Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene |
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VO/2018/06130 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Die beiden von der Bürgerschaft neu geschaffenen Streetworker-Stellen (noch mit Sperrvermerk versehen) werden zu gleichen Anteilen an die Drogenhilfe der AWO und die Suchthilfe der Vorwerker Diakonie zeitlich befristet für zwei Jahre vergeben. Die Zielvereinbarungen mit den Trägern sind entsprechend zu ergänzen und das Zuschussbudget entsprechend für beide Träger zu erhöhen. 2. Der im Haushalt enthaltene Sperrvermerk wird aufgehoben. 3. Die Zeit von zwei Jahren ist zu nutzen, um in Abstimmung mit allen Beteiligten ein übergreifendes Konzept zur Drogenprävention zu entwickeln. Dieses Konzept soll die jeweiligen Schwerpunkte der vorhandenen Strukturen aufnehmen und bündeln. |
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04.09.2018 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.1 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: 1. Die beiden von der Bürgerschaft neu geschaffenen Streetworker-Stellen (noch mit Sperrvermerk versehen) werden zu gleichen Anteilen an die Drogenhilfe der AWO und die Suchthilfe der Vorwerker Diakonie zeitlich befristet für zwei Jahre vergeben. Die Zielvereinbarungen mit den Trägern sind entsprechend zu ergänzen und das Zuschussbudget entsprechend für beide Träger zu erhöhen. 2. Der im Haushalt enthaltene Sperrvermerk wird aufgehoben. Der Antrag von Herrn Grohmann wird mit 6 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen abgelehnt. Der Antrag von Herrn Hönel wird mit 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, dem Beschlussvorschlag nicht zu folgen, sondern beide Streetworker-Stellen an die Drogenhilfe der AWO zu vergeben. |
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06.09.2018 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.2 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die beiden von der Bürgerschaft neu geschaffenen Streetworker-Stellen (noch mit Sperrvermerk versehen) werden zu gleichen Anteilen an die Drogenhilfe der AWO und die Suchthilfe der Vorwerker Diakonie zeitlich befristet für zwei Jahre vergeben. Die Zielvereinbarungen mit den Trägern sind entsprechend zu ergänzen und das Zuschussbudget entsprechend für beide Träger zu erhöhen. 2. Der im Haushalt enthaltene Sperrvermerk wird aufgehoben. 3. Die Zeit von zwei Jahren ist zu nutzen, um in Abstimmung mit allen Beteiligten ein übergreifendes Konzept zur Drogenprävention zu entwickeln. Dieses Konzept soll die jeweiligen Schwerpunkte der vorhandenen Strukturen aufnehmen und bündeln. ERGÄNZUNG: 4. Eine Evaluation erfolgt bereits nach einem Jahr. 5. Es werden 2 weitere Stellen mit Sperrvermerk geschaffen, um eventuell nachsteuern zu können. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß ergänztem Beschlussvorschlag zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 |
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11.09.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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18.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 7.2 - geändert beschlossen |
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Der Ausschuss empfiehlt bei 13-Jastimmen, 1-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen mehrheitlich, dem Beschlussvorschlag in der geänderten Fassung des Jugendhilfeausschusses zuzustimmen. |
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25.09.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die beiden von der Bürgerschaft neu geschaffenen Streetworker-Stellen (noch mit Sperrvermerk versehen) werden zu gleichen Anteilen an die Drogenhilfe der AWO und die Suchthilfe der Vorwerker Diakonie zeitlich befristet für zwei Jahre vergeben. Die Zielvereinbarungen mit den Trägern sind entsprechend zu ergänzen und das Zuschussbudget entsprechend für beide Träger zu erhöhen. 2. Der im Haushalt enthaltene Sperrvermerk wird aufgehoben. 3. Die Zeit von zwei Jahren ist zu nutzen, um in Abstimmung mit allen Beteiligten ein übergreifendes Konzept zur Drogenprävention zu entwickeln. Dieses Konzept soll die jeweiligen Schwerpunkte der vorhandenen Strukturen aufnehmen und bündeln. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme, 1 Enthaltung), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. Herr Petereit übernimmt um 18.02 Uhr erneut den Vorsitz. |
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27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.11 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag (in ergänzter Fassung der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses – fett/kursiv): 1. Die beiden von der Bürgerschaft neu geschaffenen Streetworker-Stellen (noch mit Sperrvermerk versehen) werden zu gleichen Anteilen an die Drogenhilfe der AWO und die Suchthilfe der Vorwerker Diakonie zeitlich befristet für zwei Jahre vergeben. Die Zielvereinbarungen mit den Trägern sind entsprechend zu ergänzen und das Zuschussbudget entsprechend für beide Träger zu erhöhen. 2. Der im Haushalt enthaltene Sperrvermerk wird aufgehoben. 3. Die Zeit von zwei Jahren ist zu nutzen, um in Abstimmung mit allen Beteiligten ein übergreifendes Konzept zur Drogenprävention zu entwickeln. Dieses Konzept soll die jeweiligen Schwerpunkte der vorhandenen Strukturen aufnehmen und bündeln. 4. Eine Evaluation erfolgt bereits nach einem Jahr. 5. Es werden 2 weitere Stellen mit Sperrvermerk geschaffen, um eventuell nachsteuern zu können. Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung: Mehrheitliche Annahme Ja-Stimmen:36 Nein-Stimmen:9 (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.) |
| Ö 6.3 |
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Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
-Barrieren und Handlungsempfehlungen-
Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
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VO/2018/06073 |
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| Ö 6.4 |
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Ausbau erweiterter täglicher Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Kooperation mit Betrieben |
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VO/2018/06321 |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| N 10 |
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Niederschriften vom 05.07.2018 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651) |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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