Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2015	SI/2015/696
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014	VO/2015/03080
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016	VO/2015/03069
Ö 7.2		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014	VO/2015/03035
Ö 7.3		Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2015/03058
Ö 7.4		Anpasssung von Zuschussverträgen mit freien Trägern	VO/2015/03066
Ö 7.5		Beitritt in das MRSAplus Netzwerk Lübeck e.V.	VO/2015/02869
	VORLAGE
	Die Hansestadt Lübeck tritt dem neu gegründeten Verein „MRSAplus Netzwerk Lübeck“ bei Beschlussvorschlag Die Hansestadt Lübeck tritt dem neu gegründeten Verein „MRSAplus Netzwerk Lübeck“ bei.

	03.11.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.5 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Lübeck tritt dem neu gegründeten Verein „MRSAplus Netzwerk Lübeck“ bei. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.28 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Hansestadt Lübeck tritt dem neu gegründeten Verein „MRSAplus Netzwerk Lübeck“ bei. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.11.2015	VO/2015/03105
Ö 9.2		Aktuelle Situation Asyl
Ö 9.3		Betreuung von Asylsuchenden
Ö 9.4		Neuregelungen des AG SGB XII
Ö 9.5		Rücktritt der Behindertenbeauftragten, des stellv. Behindertenbeauftragten - Abstimmung zum weiteren Vorgehen
Ö 9.6		Europäischer Gesundheitspreis 2015 für "MiMi"-Projekt
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 11		Anträge
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2015
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 16		Anfragen/Antworten
N 17		Anträge
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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