Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2015
SI/2015/696  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014
Enthält Anlagen
VO/2015/03080  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 7.2  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014
VO/2015/03035  
Ö 7.3  
Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2015/03058  
Ö 7.4  
Anpasssung von Zuschussverträgen mit freien Trägern
VO/2015/03066  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Zuschussvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH – Region Südholstein (AWO) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 34.000 Euro gekürzt.
  2. Der Zuschussvertrag mit der Vorwerker Diakonie gGmbH – Suchtberatung (Vorwerker Diakonie) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 42.161,19 Euro erhöht.
  3. Der Zuschussvertrag mit dem DRK Kreisverband Lübeck e.V. für den Suchdienst in Höhe von 2.506 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  4. Der Zuschussvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation e.V. in Höhe von 5.655,19 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  5. Der Zuschussvertrag mit Tara  - internationales Mädchen- und Frauenprojekt e.V. (Tara) wird für ein Jahr, bis zum 31.12.2016, befristet.
   
    03.11.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Zuschussvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH – Region Südholstein (AWO) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 34.000 Euro gekürzt.
  2. Der Zuschussvertrag mit der Vorwerker Diakonie gGmbH – Suchtberatung (Vorwerker Diakonie) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 42.161,19 Euro erhöht.
  3. Der Zuschussvertrag mit dem DRK Kreisverband Lübeck e.V. für den Suchdienst in Höhe von 2.506 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  4. Der Zuschussvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation e.V. in Höhe von 5.655,19 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  5. Der Zuschussvertrag mit Tara  - internationales Mädchen- und Frauenprojekt e.V. (Tara) wird für ein Jahr, bis zum 31.12.2016, befristet.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.15 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Zuschussvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH – Region Südholstein (AWO) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 34.000 Euro gekürzt.
  2. Der Zuschussvertrag mit der Vorwerker Diakonie gGmbH – Suchtberatung (Vorwerker Diakonie) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 42.161,19 Euro erhöht.
  3. Der Zuschussvertrag mit dem DRK Kreisverband Lübeck e.V. für den Suchdienst in Höhe von 2.506 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  4. Der Zuschussvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation e.V. in Höhe von 5.655,19 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  5. Der Zuschussvertrag mit Tara  - internationales Mädchen- und Frauenprojekt e.V. (Tara) wird für ein Jahr, bis zum 31.12.2016, befristet.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.18 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Zuschussvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH – Region Südholstein (AWO) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 34.000 Euro gekürzt.
  2. Der Zuschussvertrag mit der Vorwerker Diakonie gGmbH – Suchtberatung (Vorwerker Diakonie) wird ab dem 01.01.2016 um ca. 42.161,19 Euro erhöht.
  3. Der Zuschussvertrag mit dem DRK Kreisverband Lübeck e.V. für den Suchdienst in Höhe von 2.506 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  4. Der Zuschussvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation e.V. in Höhe von 5.655,19 Euro wird ab dem 01.01.2016 nicht verlängert.
  5. Der Zuschussvertrag mit Tara  - internationales Mädchen- und Frauenprojekt e.V. (Tara) wird für ein Jahr, bis zum 31.12.2016, befristet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Stimmenthaltungen: 1

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 7.5  
Beitritt in das MRSAplus Netzwerk Lübeck e.V.
Enthält Anlagen
VO/2015/02869  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.11.2015
VO/2015/03105  
Ö 9.2  
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 9.3  
Betreuung von Asylsuchenden    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Neuregelungen des AG SGB XII    
Ö 9.5  
Rücktritt der Behindertenbeauftragten, des stellv. Behindertenbeauftragten - Abstimmung zum weiteren Vorgehen    
Ö 9.6  
Europäischer Gesundheitspreis 2015 für "MiMi"-Projekt    
Ö 10  
Anfragen/Antworten    
Ö 11  
Anträge    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2015      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Anfragen/Antworten      
N 17     Anträge      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse