Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2015
SI/2015/696  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014
Enthält Anlagen
VO/2015/03080  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 7.2  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014
VO/2015/03035  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2014 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.275.972,62, einem Jahresfehlbetrag von € 1.873.857,81 und einem Bilanzverlust von € 1.791.824,11 festgestellt.
  2. Der Bilanzverlust ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

   
    03.11.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2014 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.275.972,62, einem Jahresfehlbetrag von € 1.873.857,81 und einem Bilanzverlust von € 1.791.824,11 festgestellt.
  2. Der Bilanzverlust ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2014 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.275.972,62, einem Jahresfehlbetrag von € 1.873.857,81 und einem Bilanzverlust von € 1.791.824,11 festgestellt.
  2. Der Bilanzverlust ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2014 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.275.972,62, einem Jahresfehlbetrag von € 1.873.857,81 und einem Bilanzverlust von € 1.791.824,11 festgestellt.
  2. Der Bilanzverlust ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 45

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 2

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 7.3  
Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2015/03058  
Ö 7.4  
Anpasssung von Zuschussverträgen mit freien Trägern
VO/2015/03066  
Ö 7.5  
Beitritt in das MRSAplus Netzwerk Lübeck e.V.
Enthält Anlagen
VO/2015/02869  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.11.2015
VO/2015/03105  
Ö 9.2  
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 9.3  
Betreuung von Asylsuchenden    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Neuregelungen des AG SGB XII    
Ö 9.5  
Rücktritt der Behindertenbeauftragten, des stellv. Behindertenbeauftragten - Abstimmung zum weiteren Vorgehen    
Ö 9.6  
Europäischer Gesundheitspreis 2015 für "MiMi"-Projekt    
Ö 10  
Anfragen/Antworten    
Ö 11  
Anträge    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2015      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Anfragen/Antworten      
N 17     Anträge      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse