Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.05.2015
SI/2015/664  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
B-Plan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 - (ehem. Krankenhaus Priwall); Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02670  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - Erweiterter Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02671  
Ö 2.3  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - erneuter Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02672  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02699  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 und 5) gebilligt.

3.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

4.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

   
    01.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 2.4 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    15.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 2.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 und 5) gebilligt.

3.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

4.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02674  
Ö 3.2  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade und Winterlagerplatz (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02712  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten des FB5
Enthält Anlagen
VO/2015/02740  
Ö 4.2.2  
Pressemitteilung 5.660    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung eines B-Planes aufgrund eines Baugesuches (Grundlage für Zurückstellung Baugesuch, Veränderungssperre)    
Ö 5.3.2  
Verschiedenes: Mitteilung eines Bauausschussmitgliedes    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.05.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mitteilung (5.610/FBL): Sachstand Decathlon      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe der Nachtragsbeauftragung Strahlschuttentsorgung Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung der Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck (5.691)      
N 8.3     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung L309 Schwartauer Allee / Schwartauer Land-straße in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 8.4     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung K6, K24 und K30 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Architekten-Leistungen über 25.000,00 EUR, Anbau von 2 Klassenräumen mit Verbindungsflur, Geschwister-Prenski-Schule, Travemünder Allee 5a, 23568 Lübeck      
N 10.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR OzD, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse