Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.05.2015
SI/2015/664  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
B-Plan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 - (ehem. Krankenhaus Priwall); Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02670  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Für den in der Anlage in Text und Zeichnung dargestellten Geltungsbereich wird der Bebauungsplan 33.06.00, „Mecklenburger Landstraße 49 – 67“ aufgestellt.

Es werden folgende Planungsziele verfolgt: mit der Aufstellung des Bebauungsplanes 33.06.00 sollen die städtebaulichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Flächen der Häuser 1 bis 3 (ehemaliges Krankenhaus Priwall) festgelegt werden. (Zu den sonstigen Zielen der Planung siehe Pkt. 4 der beiliegenden Begründung.)

2.              Der Aufstellungsbeschluss und die Aufstellung sind gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird ein externes Planungsbüro beauftragt.

 

 

 

   
    01.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Für den in der Anlage in Text und Zeichnung dargestellten Geltungsbereich wird der Bebauungsplan 33.06.00, „Mecklenburger Landstraße 49 – 67“ aufgestellt.

Es werden folgende Planungsziele verfolgt: mit der Aufstellung des Bebauungsplanes 33.06.00 sollen die städtebaulichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Flächen der Häuser 1 bis 3 (ehemaliges Krankenhaus Priwall) festgelegt werden. (Zu den sonstigen Zielen der Planung siehe Pkt. 4 der beiliegenden Begründung.)

2.              Der Aufstellungsbeschluss und die Aufstellung sind gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird ein externes Planungsbüro beauftragt.

 

Ö 2.2  
Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - Erweiterter Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02671  
Ö 2.3  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - erneuter Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02672  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02699  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02674  
Ö 3.2  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade und Winterlagerplatz (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02712  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten des FB5
Enthält Anlagen
VO/2015/02740  
Ö 4.2.2  
Pressemitteilung 5.660    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung eines B-Planes aufgrund eines Baugesuches (Grundlage für Zurückstellung Baugesuch, Veränderungssperre)    
Ö 5.3.2  
Verschiedenes: Mitteilung eines Bauausschussmitgliedes    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.05.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mitteilung (5.610/FBL): Sachstand Decathlon      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe der Nachtragsbeauftragung Strahlschuttentsorgung Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung der Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck (5.691)      
N 8.3     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung L309 Schwartauer Allee / Schwartauer Land-straße in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 8.4     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung K6, K24 und K30 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Architekten-Leistungen über 25.000,00 EUR, Anbau von 2 Klassenräumen mit Verbindungsflur, Geschwister-Prenski-Schule, Travemünder Allee 5a, 23568 Lübeck      
N 10.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR OzD, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse