Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 17.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.09.2015	SI/2015/633
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2016	VO/2015/03017
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Informationsveranstaltung der IAG für Fachausschussmitglieder der Lübecker Bürgerschaft
Ö 4.2.2		Zustimmung des Kabinetts zum neuen Landesnaturschutzgesetz
Ö 4.2.3		Zwischenbericht 2/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Ö 4.2.4		Bäderregelung Travemünde
Ö 4.2.5		Petition Fischtreppe
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016	VO/2015/03069
Ö 6.2		Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Satzungsbeschluss	VO/2015/03097
Ö 6.3		Bebauungsplan 32.01.04 Travemünde Strandpromenade Maritim- ehem. Aqua Top - Satzungsbeschluss	VO/2015/03098
Ö 6.4		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt "Hanse-Obst"	VO/2015/03107
	VORLAGE
	Die Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10 Beschlussvorschlag Die Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt „Hanse-Obst“ wird angenommen.

	17.11.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.4 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen Der Ausschuss empfiehlt bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	24.11.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.19 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt „Hanse-Obst“ wird angenommen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.37 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt „Hanse-Obst“ wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken	VO/2015/03103
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage des Mitglieds Dr. Marek Lengen: Landschaftsschutzgebiet Kücknitz	VO/2015/03133
Ö 8.2		Anfrage des Mitglieds Silke Mählenhoff - Fischaufstiegsanlage/ Fischtreppe an der Wakenitz	VO/2015/03136
Ö 8.3		Anfrage Herr Martens - Transitflüchtlinge
Ö 8.4		Anfrage Herr Dr. Lengen - Trendsport Slacklining in Grünanlagen (Gefahr für Bäume?)
Ö 8.5		Anfrage Herr Müller - Polizeieinsätze Erstaufnahmeeinrichtung
Ö 8.6		Anfrage Herr Müller - Verwüstungen von Wildschweinen im Außenbereich
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.09.2015
N 10		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 13.1		Anfrage Herr Wegner - Kleinkläranlage Kronsforde
N 13.2		Verschiedenes Herr Möller - Erstaufnahmeeinrichtung Volksfestplatz
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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