Auszug - Anfrage Herr Martens - Transitflüchtlinge  

21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 8.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Martens fragt nach, ob zurzeit Transitflüchtlinge, die keine gültigen Ausweisdokumente besäßen, am Skandinavienkai festsäßen

Herr Martens fragt nach, ob zurzeit Transitflüchtlinge, die keine gültigen Ausweisdokumente besäßen, am Skandinavienkai festsäßen. Herr Möller antwortet, dass dies nicht der Fall sei. Seitens der Walli steuere man die Ströme der Transitflüchtlinge so, dass nur Personen mit gültigen Ausweisdokumenten und Fährtickets zum Skandinavienkai gebracht würden. Personen die sich zum Zeitpunkt der Einführung der schwedischen Grenzkontrollen vor Ort befunden hätten, seien entweder zur Walli zurückgekehrt oder hätten sich eigenständig abgesetzt. Als Stadt habe man sich auf einen evtl. Rückstau von Transitflüchtlingen vorbereitet, bis jetzt sei dieser Fall noch nicht eingetreten.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.