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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Flüchtlingslage in Lübeck    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Wasserschutzpolizei Travemünde    
Ö 3.2.2  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Polizeirevier Buntekuh    
Ö 3.2.3  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Sicherheitskonzept Lohmühle    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.06.2015
SI/2015/630  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015    
Ö 5.2.2  
Enthält Anlagen
 Arbeitsgruppen Naturhaushalt, Klimaschutz und Energie der Metropolregion Hamburg    
Ö 5.2.3  
Projekt "Fischtreppe"    
Ö 5.2.4  
Auslieferung und finanzielle Förderung der Sprechfunkgeräte - Digitalfunk    
Ö 5.2.5  
Festlegung der Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen im Rahmen der Bäderverordnung in Travemünde    
Ö 5.2.6  
Wahmstraße / An der Mauer - Einrichtung einer Toilette und Spritzenbehälter    
Ö 5.2.7  
Kleingärtnerverein Lauerhof - anstehende Veränderungen auf dem Gelände    
Ö 5.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
"Plastiktütenfreies Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091) (vertagt USO 21.02.2015 TOP 4.4.1)
VO/2014/02203  
Ö 6  
Anträge    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung
Enthält Anlagen
 VO/2015/02872  
Ö 7.2  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2015/02944  
Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02673  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zum Bereich Stadtwald (Es ist vorgesehen, die Antwort im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.)
VO/2015/02854  
Ö 9.2  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Stadtteilbüros (Online-Terminvergabe, Kassenautomaten)    
Ö 9.3  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Kfz-Zulassungsstelle (Kundenresonanz Online-Anmeldung, Ablauf Dienstbetrieb)    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Anfragen Frau Metzner für die SPD-Fraktion - Aufnahme von Abbruchmaterial aus dem Rückbau des AKW Brunsbüttel auf der Deponie Niemark    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.06.2015      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte und Antworten      
N 13.1     mündliche Antwort zu TOP 9.1 - Stadtwald (Behandlung im nichtöffentlichen Teil nach Beschlussfassung Ausschuss)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse