Auszug - Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015  

Herr Möller gibt bekannt, dass nach dem derzeitigen Sachstand im Fachbereich 3 keine Änderungen betref. Einhaltung der Budgetvorgaben der Produkte erkennbar seien. Es werde davon ausgegangen, dass auch das geplante Personalkostenbudget eingehalten werde. Änderungen würden nur bei den Kennzahlen zur Zielerreichung und den Strukturdaten gemeldet. Im Produkt Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz habe sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Vorgängen von 10 auf 13 Arbeitstage erhöht. Es werde erwartet, dass nach der Besetzung einer 1/2 vakanten Planstelle ab dem 01.06.2015 die Zielvereinbarung eingehalten werden könne. Korrektur sei auch bei den Strukturdaten betref. Erstbewertung potentieller Altlastenverdachtsflächen erforderlich. Der Ansatz von 475 werde auf 100 Fälle reduziert. Mit dem Aufbau des Altlastenkatasters sei mit der Besetzung einer vakanten Planstelle ab dem 01.06.2015 begonnen worden. Im Produkt Umweltschutzmaßnahmen werde in 2015 keine Erstellung der "Treibhausbilanz" erfolgen, weil die Evaluierung der Klimaschutzmaßnahmen aus dem Maßnahmenpaket aufgrund der unterbrochenen Tätigkeit der Klimaschutzmanagerin erst ab Februar 2016 möglich sei. Die geplante Erstellung des Lärmaktionsplans "Schienenwege" entfalle, weil die Zuständigkeit zum 01.01.2015 auf das Eisenbahnbundesamt übertragen worden sei.

Der 1. Zwischenbericht 2015 könne in Allris unter VO/2015/02768 eingesehen werden.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.