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Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Auswertung des G 7 Außenministertreffens in Lübeck    
Ö 3.1.2  
aktuelle Informationen der Polizeidirektion    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Anfrage Herr Müller - Personalsituation Polizeidirektion Lübeck    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.05.2015
SI/2015/629  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes (vertagt USO 19.05.2015 TOP 4.2.4; siehe VO/2015/02666)    
Ö 5.2.2  
Ostküstenleitung - Kurzinformation zum Stand des Verfahrens    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Anfrage Herr Zahn - Gebühren für türkische Staatsbürger (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.2)    
Ö 5.3.2  
Anfrage Herr Zahn - Sachstand StB Meesenring (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.3)    
Ö 5.3.3  
Anfrage Frau Menorca - Kriterien Rettungswege Feuerwehr (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.4)    
Ö 5.3.4  
Enthält Anlagen
 Anfrage Herr Schubert - Messungen des Stickstoffdioxidgehalts der Lübecker Luft (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.5)    
Ö 5.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02722  
Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten im Fachbereich 3
VO/2015/02708  
Ö 9     Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen    
Ö 9.1  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02739  
Ö 10     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 10.1  
Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Hans-Jürgen Schubert - Grundwassermessung Tritium
VO/2015/02809  
Ö 10.2  
Verschiedenes Frau Dr. Koop - öffentlich-rechtliche Verträge Vereine/Verbände    
N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.05.2015 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilung des Ausschussvorsitzenden      
N 12.1.1     Wahl in den Seniorenbeirat      
N 13     Vorlagen      
N 13.1     Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr      
N 14     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 15.1     Anfrage Herr Mauritz - Schutzbekleidung Feuerwehr      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse