Auszug - Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken  

Herr Dr. Lengen erinnert an den von der SPD-Fraktion in der vorangegangen Sitzung eingereichten Fragenkatalog. Herr Möller merkt an, dass der Fragenkatalog selbstverständlich zu gegebener Zeit abgearbeitet werde. Momentan seien die Unterlagen vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) noch nicht aussagekräftig. Deshalb seien dort ja auch Fragestellungen eingereicht worden.

Laut Frau Wind-Olßon solle die Stellungnahme vorerst zur Kenntnis genommen und abgewartet werden, wie das Land sich verhalte. Dann könne man auch die Fragen der SPD-Fraktion beantworten. Frau Metzner ergänzt, dass die anderen Fraktionen ebenfalls noch Fragen zur Abarbeitung einreichen könnten.

Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann merkt an, dass bei diesem Thema auch das Gesundheitsamt gefragt sei und wenn dieses wieder beraten werde, an der Sitzung teilzunehmen habe.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.