Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Mitgliedern    
Ö 2  
Niederschrift vom 14.09.2015
SI/2015/607  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Bericht Thomas-Mann-Preis    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mdl. Bericht zum E-Archiv in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Bericht aus der Kulturstiftung    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2016 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2015/03003  
Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Erstellen einer Dokumentation zum Stand der Erforschung der Industriegeschichte in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03004  
Ö 5.3  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03021  
Ö 5.4  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03044  
    VORLAGE
    Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

Beschlussvorschlag

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge auf                                           2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                             2.400,--  Euro
  • einem Jahresüberschuss von                                                               0,--  Euro
  • einem Jahresfehlbetrag von                                                                             0,--  Euro

 

im Finanzplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                          2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                          2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                     0,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                     0,--  Euro

 

Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

 

 

 

 

 

   
    09.11.2015 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge auf                                           2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                             2.400,--  Euro
  • einem Jahresüberschuss von                                                               0,--  Euro
  • einem Jahresfehlbetrag von                                                                             0,--  Euro

 

im Finanzplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                          2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                          2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                     0,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                     0,--  Euro

 

Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

 

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge auf    2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf   2.400,--  Euro
  • einem Jahresüberschuss von           0,--  Euro
  • einem Jahresfehlbetrag von            0,--  Euro

im Finanzplan mit

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf   2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf   2.400,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,--  Euro
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,--  Euro

 

Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.5  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03002  
Ö 5.6  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Monika Schedel, Sanierungsmaßnahmen im Domhof: Gotische Schauwand der Ostfassade des ehemaligen Predigthauses von 1466/67 und das Natursteinportal von 1545, ehemals Mengstraße 26
Enthält Anlagen
VO/2015/02950  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse