Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	13. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum:	Mo, 09.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Mitgliedern
Ö 2		Niederschrift vom 14.09.2015	SI/2015/607
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1		Bericht Thomas-Mann-Preis
Ö 3.2.2		Mdl. Bericht zum E-Archiv in der Hansestadt Lübeck
Ö 3.2.3		Bericht aus der Kulturstiftung
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2016 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2015/03003
Ö 5.2		Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Erstellen einer Dokumentation zum Stand der Erforschung der Industriegeschichte in Lübeck	VO/2015/03004
Ö 5.3		Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/03021
	VORLAGE
	Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt: Beschlussvorschlag Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.013.800 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.013.800 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzbetrag mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.952.800 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.729.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 8.600 €

	09.11.2015 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss beschließt einstimmig, der Bürgerschaft zu empfehlen, wie vorgeschlagen zu beschließen. Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016 wie in der Vorlage dargestellt festgesetzt: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	10.11.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.16 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.013.800 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.013.800 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzbetrag mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.952.800 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.729.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 8.600 € Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.8 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.013.800 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.013.800 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzbetrag mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.952.800 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.729.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 8.600 € Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 5.4		Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/03044
Ö 5.5		Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016	VO/2015/03002
Ö 5.6		Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016	VO/2015/03069
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag des AM Monika Schedel, Sanierungsmaßnahmen im Domhof: Gotische Schauwand der Ostfassade des ehemaligen Predigthauses von 1466/67 und das Natursteinportal von 1545, ehemals Mengstraße 26	VO/2015/02950
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Niederschriften
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11		Berichte
N 12		Beschlussvorlagen
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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