Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 04.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2014 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)	SI/2014/491
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Vorstellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO, Herr Henrichfreise (operative Steuerungsunterstützung der SIE)
Ö 6.2		SeniorInnenEinrichtungen (SIE): Sachstand Untersuchungen zur Energetischen Situation -mündlicher Bericht Herr Kaminski-
Ö 6.3		Bericht des Vorstands des "Forums für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck"	VO/2014/01933
Ö 6.4		Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01993
Ö 6.5		Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01983
Ö 6.6		Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/02037
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Stadtverordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01899
Ö 7.2		Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)	VO/2014/01940
Ö 7.3		Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015	VO/2014/01995
Ö 7.4		Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2014/02002
	VORLAGE
	Für den Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: Beschlussvorschlag Für den Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.420.500 die Aufwendungen 25.327.700 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -1.907.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 208.700 die Auszahlungen auf 208.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen: 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung: 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite: 3.400.000 3. die Stellenübersicht 2015 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2015 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2015 zugestimmt.

	04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.4 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.420.500 die Aufwendungen 25.327.700 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -1.907.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 208.700 die Auszahlungen auf 208.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen: 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung: 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite: 3.400.000 3. die Stellenübersicht 2015 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2015 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2015 zugestimmt. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	25.11.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.10 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.420.500 die Aufwendungen 25.327.700 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -1.907.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 208.700 die Auszahlungen auf 208.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen: 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung: 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite: 3.400.000 3. die Stellenübersicht 2015 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2015 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2015 zugestimmt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - unverändert beschlossen
	Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10 Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10.17 beraten. Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.420.500 die Aufwendungen 25.327.700 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -1.907.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 208.700 die Auszahlungen auf 208.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen: 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung: 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite: 3.400.000 3. die Stellenübersicht 2015 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2015 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2015 zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 20 Enthaltungen: 0 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.06.2014	VO/2014/02024
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 04.11.2014	VO/2014/02035
Ö 9.2		Schuleingangsuntersuchungen
Ö 9.3		Fortführung und Weiterentwicklung der Wohnberatung "Wohnen im Alter" in der Hansestadt Lübeck
Ö 9.4		Planungen zum Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Menschen im Asylverfahren in Kücknitz
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Anfrage von BM Heidi Menorca: Schriftlicher Bericht der Heimaufsicht (FB 3)	VO/2014/02050
Ö 10.2		Anfrage von AM Antje Jansen: Projekt Sozialgärten	VO/2014/02029
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2014 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
N 14		Berichte
N 14.1		Wirtschaftliche Situation der SIE - mündlicher Sachstandsbericht Frau Roggensack-
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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