Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Unter dem TOP 9 – „Mitteilungen aus dem Fachbereich 2“ werden weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben:

Unter dem TOP 9 – „Mitteilungen aus dem Fachbereich 2“ werden weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben:

 

9.2              Schuleingangsuntersuchungen

 

9.3              Fortführung und Weiterentwicklung der Wohnberatung „Wohnen im Alter“ in der               Hansestadt Lübeck

 

9.4              Planungen zum Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Menschen im               Asylverfahren in Kücknitz

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Der mündliche Sachstandsbericht von Herrn Schröder, der heute in Vertretung von Frau Roggensack erschienen ist, zum Thema „Wirtschaftliche Situation der SIE“ soll unter TOP 14.1 nichtöffentlich beraten werden.

Herr Senator Schindler begründet den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Ausschuss beschließt mit 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der mündliche Bericht der SIE wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 14.1 beraten.

Herr Macziey beantragt die Teilnahme an der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt.

Da hier spezielle Belange der SeniorInnen betroffen sind, wird das Einverständnis der Mitglieder des Ausschusses diesbezüglich vorausgesetzt. Der Vorsitzende verweist insofern auf seine Ausführungen in der letzten Sitzung am 09.09.2014.

 

Frau Jansen erklärt, dass sie ihre Anfrage unter TOP 10.2 „Projekt Sozialgärten“ zurückzieht.                                                                                                                                                                                   

 

Die Tagesordnung ist damit festgestellt

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.