Auszug - Anfrage von BM Heidi Menorca: Schriftlicher Bericht der Heimaufsicht (FB 3)  

 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 10.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2014/02050 Anfrage von BM Heidi Menorca: Schriftlicher Bericht der Heimaufsicht (FB 3)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die o

Frau Menorca stellt folgende Anfrage:

 

Ich bitte um einen schriftlichen Bericht der Heimaufsicht.

Begründung:

Die Heimaufsicht kontrolliert alle Seniorenheime in regelmäßigen Abständen. Daraus ergibt

sich das berechtigte Interesse an den Kontrollberichten.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die o.a. Anfrage den Mitgliedern des Ausschusses selbstverständlich „zur Kenntnisnahme“ und nicht wie in der Vorlage vermerkt „zur Anhörung“ vorliegt.

Die Eingabe der Anfrage in ALLRIS durch das Fraktionsbüro wurde insofern zwischenzeitlich korrigiert.

 

Der Fachbereich 3 teilt zu der Anfrage mit, dass in der Februar-Sitzung 2015 des Ausschusses für Soziales ein Bericht der Heimaufsicht für das Jahr 2014 vorgelegt wird.

 

Frau Menorca ist einverstanden.

 

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.