Auszug - Anfrage von BM Heidi Menorca: Schriftlicher Bericht der Heimaufsicht (FB 3)
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Frau Menorca stellt folgende Anfrage:
Ich bitte um einen schriftlichen Bericht der Heimaufsicht.
Begründung:
Die Heimaufsicht kontrolliert alle Seniorenheime in regelmäßigen Abständen. Daraus ergibt
sich das berechtigte Interesse an den Kontrollberichten.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die o.a. Anfrage den Mitgliedern des Ausschusses selbstverständlich „zur Kenntnisnahme“ und nicht wie in der Vorlage vermerkt „zur Anhörung“ vorliegt.
Die Eingabe der Anfrage in ALLRIS durch das Fraktionsbüro wurde insofern zwischenzeitlich korrigiert.
Der Fachbereich 3 teilt zu der Anfrage mit, dass in der Februar-Sitzung 2015 des Ausschusses für Soziales ein Bericht der Heimaufsicht für das Jahr 2014 vorgelegt wird.
Frau Menorca ist einverstanden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.