TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Allgemeiner Teil |
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Ö 1.1 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 1.2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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Ö 1.3 |
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Niederschriften, öffentlich vom 19.05.2014 |
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Ö 2 |
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Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren |
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Ö 2.1 |
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Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 ? Katharinenstraße/ Roddenkoppel
- Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer - |
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VO/2014/01578 |
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Ö 2.2 |
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Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungs-planes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee ? |
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VO/2014/01588 |
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Ö 2.3 |
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Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss |
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VO/2014/01600 |
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Ö 2.4 |
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Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I
- Satzungsbeschluss - |
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VO/2014/01386 |
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Ö 3 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014 |
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VO/2014/01474 |
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Ö 3.2 |
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Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung |
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VO/2014/01607 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag - Der Bürgermeister wird beauftragt, die Herstellung baureifer Grundstücke auf den Grabungsflächen im Gründungsviertel sicherzustellen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung baureifer Grundstücke und deren Vermarktung
a) für das Haushaltsjahr 2014 herzustellen. Beim Produktsachkonto 511003.000.543100 werden für das Haushaltsjahr 2014 664.000 EUR für Baureifmachung und Vermarktung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt. Deckung: Minderaufwendungen bei dem Produktsachkonto 111029.000.5431, 664.000 EUR. b) Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung baureifer Grundstücke und deren Vermarktung im Rahmen der Haushaltsplanung für die Folgejahre entsprechend den dann jeweils zu aktualisierenden Kostenschätzungen herzustellen. - Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH zur Vermarktung der baureifen Grundstücke im Gründungsviertel einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit folgenden Eckpunkten abzuschließen:
a) Gegenstand des Geschäftsbesorgungsvertrages sind die in der Anlage 4 – Lageplan – dargestellten, rot umrandeten Grundstücke. Die Grundstücks-gesellschaft „Trave“ mbH übernimmt im Namen der Hansestadt Lübeck die Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel. Die Grundstücke verbleiben im Eigentum der Hansestadt Lübeck. Die Kaufpreise sind bei der Hansestadt Lübeck zu vereinnahmen b) Die Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH erhält für ihre Tätigkeit eine kostendeckende Vergütung entsprechend ihres nachgewiesenen Leistungsaufwandes bis maximal 130.000 EUR. Die Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH hat über die ihr entstandenen Kosten, auch durch die Vergabe von Aufgaben an Dritte, und die Vergütung halbjährlich eine Zwischenrechnung zu erstellen. c) Die Veräußerung der Baugrundstücke erfolgt mindestens zu dem vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck ermittelten Bodenwert. d) Der Geschäftsbesorgungsvertrag wird zunächst bis zum 31.12.2016 befristet. e) Zum Ende der Vertragslaufzeit wird von der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH eine Schlussrechnung erstellt. - Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung der Straßen im Gründungsviertel mit Fahrbahn und separaten Gehwegen nach Vorbild der Fleischhauerstraße herzustellen. Dazu sind im Rahmen der Haushaltsaufstellung der Jahre 2015ff. Mittel zur Deckung des städtischen Anteils bereitzustellen.
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02.06.2014 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt, die Herstellung baureifer Grundstücke auf den Grabungsflächen im Gründungsviertel sicherzustellen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung baureifer Grundstücke und deren Vermarktung
a) für das Haushaltsjahr 2014 herzustellen. Beim Produktsachkonto 511003.000.543100 werden für das Haushaltsjahr 2014 664.000 EUR für Baureifmachung und Vermarktung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt. Deckung: Minderaufwendungen bei dem Produktsachkonto 111029.000.5431, 664.000 EUR. b) Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung baureifer Grundstücke und deren Vermarktung im Rahmen der Haushaltsplanung für die Folgejahre entsprechend den dann jeweils zu aktualisierenden Kostenschätzungen herzustellen. - Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH zur Vermarktung der baureifen Grundstücke im Gründungsviertel einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit folgenden Eckpunkten abzuschließen:
a) Gegenstand des Geschäftsbesorgungsvertrages sind die in der Anlage 4 – Lageplan – dargestellten, rot umrandeten Grundstücke. Die Grundstücks-gesellschaft „Trave“ mbH übernimmt im Namen der Hansestadt Lübeck die Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel. Die Grundstücke verbleiben im Eigentum der Hansestadt Lübeck. Die Kaufpreise sind bei der Hansestadt Lübeck zu vereinnahmen b) Die Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH erhält für ihre Tätigkeit eine kostendeckende Vergütung entsprechend ihres nachgewiesenen Leistungsaufwandes bis maximal 130.000 EUR. Die Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH hat über die ihr entstandenen Kosten, auch durch die Vergabe von Aufgaben an Dritte, und die Vergütung halbjährlich eine Zwischenrechnung zu erstellen. c) Die Veräußerung der Baugrundstücke erfolgt mindestens zu dem vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck ermittelten Bodenwert. d) Der Geschäftsbesorgungsvertrag wird zunächst bis zum 31.12.2016 befristet. e) Zum Ende der Vertragslaufzeit wird von der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH eine Schlussrechnung erstellt. - Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung der Straßen im Gründungsviertel mit Fahrbahn und separaten Gehwegen nach Vorbild der Fleischhauerstraße herzustellen. Dazu sind im Rahmen der Haushaltsaufstellung der Jahre 2015ff. Mittel zur Deckung des städtischen Anteils bereitzustellen.
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16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.3 - zurückgezogen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Der Bürgermeister wird beauftragt, die Herstellung baureifer Grundstücke auf den Grabungsflächen im Gründungsviertel sicherzustellen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung baureifer Grundstücke und deren Vermarktung
a) für das Haushaltsjahr 2014 herzustellen. Beim Produktsachkonto 511003.000.543100 werden für das Haushaltsjahr 2014 664.000 EUR für Baureifmachung und Vermarktung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt. Deckung: Minderaufwendungen bei dem Produktsachkonto 111029.000.5431, 664.000 EUR. b) Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung baureifer Grundstücke und deren Vermarktung im Rahmen der Haushaltsplanung für die Folgejahre entsprechend den dann jeweils zu aktualisierenden Kostenschätzungen herzustellen. - Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH zur Vermarktung der baureifen Grundstücke im Gründungsviertel einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit folgenden Eckpunkten abzuschließen:
a) Gegenstand des Geschäftsbesorgungsvertrages sind die in der Anlage 4 – Lageplan – dargestellten, rot umrandeten Grundstücke. Die Grundstücks-gesellschaft „Trave“ mbH übernimmt im Namen der Hansestadt Lübeck die Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel. Die Grundstücke verbleiben im Eigentum der Hansestadt Lübeck. Die Kaufpreise sind bei der Hansestadt Lübeck zu vereinnahmen b) Die Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH erhält für ihre Tätigkeit eine kostendeckende Vergütung entsprechend ihres nachgewiesenen Leistungsaufwandes bis maximal 130.000 EUR. Die Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH hat über die ihr entstandenen Kosten, auch durch die Vergabe von Aufgaben an Dritte, und die Vergütung halbjährlich eine Zwischenrechnung zu erstellen. c) Die Veräußerung der Baugrundstücke erfolgt mindestens zu dem vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck ermittelten Bodenwert. d) Der Geschäftsbesorgungsvertrag wird zunächst bis zum 31.12.2016 befristet. e) Zum Ende der Vertragslaufzeit wird von der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH eine Schlussrechnung erstellt. - Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung für die Herstellung der Straßen im Gründungsviertel mit Fahrbahn und separaten Gehwegen nach Vorbild der Fleischhauerstraße herzustellen. Dazu sind im Rahmen der Haushaltsaufstellung der Jahre 2015ff. Mittel zur Deckung des städtischen Anteils bereitzustellen.
Die Vorlage wurde von der Verwaltung beiDie Vorlage wurde von der Verwaltung bei Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.
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Ö 4 |
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Mitteilungen und Berichte |
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Ö 4.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 4.2 |
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Sonstige Mitteilungen und Berichte |
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Ö 4.2.1 |
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Liniennetzoptimierung |
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VO/2014/01543 |
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Ö 4.2.2 |
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Bericht 5.610 - Motel One (Architektenplanung) |
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Ö 4.2.3 |
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"Bahnhaltepunkt Moisling" und "Regio-S-Bahn-Lübeck" |
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VO/2014/01596 |
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Ö 4.3 |
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Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen |
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Ö 4.4 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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Ö 5 |
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Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes |
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Ö 5.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 5.3 |
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Anträge |
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Ö 5.3.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion:
Antrag zur Sanierung der Schule an der Wakenitz |
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VO/2014/01653 |
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N 6 |
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Niederschriften, Mitteilungen und Berichte |
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N 6.1 |
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Niederschriften, nicht öffentlich vom 19.05.2014 |
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N 6.2 |
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Mitteilungen |
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N 6.3 |
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Berichte |
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N 6.4 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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N 7 |
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Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ? |
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N 7.1 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto |
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N 8 |
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Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ? |
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N 8.1 |
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Vergabe des Bauauftrags für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660) |
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N 9 |
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Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ? |
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N 9.1 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto |
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N 10 |
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Aufträge über 25.000 ? |
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N 10.1 |
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Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO" |
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N 10.2 |
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Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 -
Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu den Entwicklungstendenzen im Ostseeverkehr und der Ermittlung der aktuellen Terminalkapazitäten (5.691) |
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N 11 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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N 12 |
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Anfragen, Anregungen und Verschiedenes |
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N 12.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 12.2 |
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Neue Anfragen |
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N 12.3 |
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Anregungen und Verschiedenes |
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Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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