Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 1. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:37 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Vereidigung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.1  
Feststellung des lebensältesten Mitgliedes des Werkausschusses    
Ö 1.2  
Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden    
Ö 1.3  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
SI/2013/249  
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 49. Sitzung des Werkausschusses vom 16.05.2013 - öffentlicher Teil
SI/2013/249  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung    
Ö 4.2.1  
Informationen zum Unternehmen    
Ö 4.2.2  
Informationen zum Kundenservice    
Ö 4.2.3  
Stand Niederschlagswassergebühr    
Ö 4.2.4  
Stand Altkleidersammlung    
Ö 5  
Vorlagen    
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Einsatz von Kehrmaschinen in der Altstadt
VO/2013/00747  
Ö 9.2  
Anfrage des GRÜNEN Ausschussmitgliedes Silke Mählenhoff (Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Perchlorethylen(PER)-Belastung im Zentralklärwerk Lübeck oder anderen Lübecker Entsorgungsanlagen
VO/2013/00751  
    VORLAGE
    In der Ausgabe Bad Schwartau der Lübecker Nachrichten vom 24

Beschlussvorschlag

In der Ausgabe Bad Schwartau der Lübecker Nachrichten vom 24.7.13 wurde über eine seit 2003 bekannte PER-Belastung in der Innenstadt von Bad Schwartau berichtet. Aus dem Artikel geht hervor, dass das belastete Grundwasser ins Abwasser und somit in Lübecker Kläranlagen geleitet worden ist. Erst „vor kurzem“ sei nun ein Aktivkohlefilter in der Stadt Bad Schwartau installiert worden, durch den das belastete Grundwasser gereinigt und wieder in den Parksee eingeleitet würde.

 

Ich stelle folgende Fragen:

 

  1. Seit wann ist der Stadt Lübeck bekannt, dass PER-belastetes Grundwasser in Kläranlagen der Stadt Lübeck eingeleitet wurde?
  1. Wurden der Stadt Lübeck die Messwerte am Schadensort bekannt gegeben?
  2. War eine Genehmigung zur Einleitung des Schadstoffes in die Kanalisation und die Kläranlagen notwendig? Wer hat sie ausgestellt?
  3. Hatte das belastete Abwasser Wirkungen auf die Reinigungsabläufe und -ergebnisse der Lübeck Kläranlagen? Und wenn ja, welche?
  4. Welche Gesamtgrundwasser-/schadstoffmenge wurde an die Lübecker
    Kläranlagen geliefert?
  5. Wie und in welcher Höhe wurde abgerechnet?

 
   
    15.08.2013 - Werkausschuss EBL
    Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
N 10     Feststellung der Niederschrift der 49. Sitzung des Werkausschusses vom 16.05.2013 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Informationen zum II. Quartal 2013 der EBL      
N 11.2     Informationen zum II. Quartal 2013 der EZL GmbH      
N 11.3     Informationen zur Baumaßnahme Faulturmsanierung      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Lieferung und Montage von Faulschlammmischern für die Instandsetzung von Faulbehälter FT 3 und FT 4 auf dem Zentralklärwerk Lübeck      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung einer mobilen Siebmaschine für den Einsatz im Biomassewerk der EBL, Sparte Stadtreinigung.      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Herstellung der Trennkanalisation in der Straße An der Untertrave zwischen Meng- und Holstenstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse