Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013
SI/2013/267  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (Anlage wird nachgereicht.)
SI/2013/093  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.1  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sanierung des Rathauses    
Ö 3.2  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Vertragsstrafe Dodenhof    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Böhm betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der Stadt    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Genehmigungsverfahren für den Flughafenbus    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Jahresplan 2013 Stadt der Wissenschaft    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Abarbeitung der im FiPA beschlossenen Prüfauftrage aus der Bürgerbeteiligung    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Stellung des Gesellschaftervertreters    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2011 / 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00539  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2012 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2013/00715  
Ö 4.3  
Jahresbericht 2013 der Hansestadt Lübeck gem. Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§16 a FAG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00545  
Ö 4.4  
Bericht zur Liquidation der ISNM ? International School of New Media gGmbH
VO/2013/00697  
Ö 4.5  
Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)
Enthält Anlagen
VO/2013/00603  
Ö 4.6  
Getroffene Eilentscheidung bzgl. der Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2010
VO/2013/00615  
Ö 4.7  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. ; Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Deckensanierung Stadtschule Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2013/00691  
Ö 4.8  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2013 in Höhe von 550.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltes 2014 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00718  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660) (Zurückgestellt in der Sitzung am 13.08.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 5.2  
Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Theater Lübeck gGmbH
Enthält Anlagen
VO/2013/00724  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2013/00733  
    VORLAGE
    In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem

Beschlussvorschlag

 

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2011

1.420.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2011

900.000 €

 

gesamt

2011

2.320.000 €

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2013

2.200.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2013

1.600.000 €

 

gesamt

2013

3.800.000 €

 

 

 

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

243001 000.4142000

Allgemeine Schulträgerauf-gaben/Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden

2011

1.383.000 €

365001 000 5312000

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden

2011

909.000 €

365002 000 5271000

Betreuung in Kindertageseinrichtungen / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

2011

28.000 €

 

gesamt

2011

2.320.000 €

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

365001 000 4141000

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Land

2013

2.300.000€

365001 000 5318001

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke soz. und ähnl. Einrichtungen

2013

300.000€

272001 000 50xx

Stadtbibliothek / Personalaufwendungen

2013

100.000€

362002 000 50xx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen

2013

100.000€

363002 000 50xx

Jugendhilfe/ Personalaufwendungen

2013

200.000€

365002 000 50xx

Beteuung in Kindertageseinrichtungen / Personalaufwendungen

2013

200.000€

366001 000 50xx

Jugendfreizeiteinrichtungen / Personalaufwendungen

2013

600.000 €

 

gesamt

2013

3.800.000 €

 

 

Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.

 

 

   
    27.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2011

1.420.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2011

900.000 €

 

gesamt

2011

2.320.000 €

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2013

2.200.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2013

1.600.000 €

 

gesamt

2013

3.800.000 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

243001 000.4142000

Allgemeine Schulträgerauf-gaben/Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden

2011

1.383.000 €

365001 000 5312000

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden

2011

909.000 €

365002 000 5271000

Betreuung in Kindertageseinrichtungen / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

2011

28.000 €

 

gesamt

2011

2.320.000 €

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

365001 000 4141000

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Land

2013

2.300.000€

365001 000 5318001

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke soz. und ähnl. Einrichtungen

2013

300.000€

272001 000 50xx

Stadtbibliothek / Personalaufwendungen

2013

100.000€

362002 000 50xx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen

2013

100.000€

363002 000 50xx

Jugendhilfe/ Personalaufwendungen

2013

200.000€

365002 000 50xx

Beteuung in Kindertageseinrichtungen / Personalaufwendungen

2013

200.000€

366001 000 50xx

Jugendfreizeiteinrichtungen / Personalaufwendungen

2013

600.000 €

 

gesamt

2013

3.800.000 €

 

 

Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2011

1.420.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2011

900.000 €

 

gesamt

2011

2.320.000 €

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2013

2.200.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2013

1.600.000 €

 

gesamt

2013

3.800.000 €

 

 

 

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

243001 000.4142000

Allgemeine Schulträgerauf-gaben/Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden

2011

1.383.000 €

365001 000 5312000

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden

2011

909.000 €

365002 000 5271000

Betreuung in Kindertageseinrichtungen / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

2011

28.000 €

 

gesamt

2011

2.320.000 €

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

365001 000 4141000

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Land

2013

2.300.000€

365001 000 5318001

Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke soz. und ähnl. Einrichtungen

2013

300.000€

272001 000 50xx

Stadtbibliothek / Personalaufwendungen

2013

100.000€

362002 000 50xx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen

2013

100.000€

363002 000 50xx

Jugendhilfe/ Personalaufwendungen

2013

200.000€

365002 000 50xx

Beteuung in Kindertageseinrichtungen / Personalaufwendungen

2013

200.000€

366001 000 50xx

Jugendfreizeiteinrichtungen / Personalaufwendungen

2013

600.000 €

 

gesamt

2013

3.800.000 €

 

 

Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ö 5.4  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00735  
Ö 5.5  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maß-nahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstra-ße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00806  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (Anlage wird nachgereicht.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht II/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der angekündigte Bericht wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (Beschaffung von Lizenzen)      
N 12.3     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über den Beginn einer Ausschreibung für Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR (5.660)      
N 12.4     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR, Dachsanierung Albert-Schweitzer-Schule, Gewerk: Zimmerer-, Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 12.5     Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Vergabe von Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes zu den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck      
N 12.6     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR, Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Berufsfeuerwehr Lübeck (Hiermit wird zu TOP 13.1 mit der Nr. 801 eine aktualisierte Austauschvorlage vorgelegt.)      
N 13.2     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro Modernisierung und Neuaustattung von drei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Baltic-Schule      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung für den geplanten Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstraße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse