Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013
SI/2013/267  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (Anlage wird nachgereicht.)
SI/2013/093  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.1  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sanierung des Rathauses    
Ö 3.2  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Vertragsstrafe Dodenhof    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Böhm betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der Stadt    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Genehmigungsverfahren für den Flughafenbus    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Jahresplan 2013 Stadt der Wissenschaft    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Abarbeitung der im FiPA beschlossenen Prüfauftrage aus der Bürgerbeteiligung    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Stellung des Gesellschaftervertreters    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2011 / 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00539  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2012 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2013/00715  
Ö 4.3  
Jahresbericht 2013 der Hansestadt Lübeck gem. Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§16 a FAG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00545  
Ö 4.4  
Bericht zur Liquidation der ISNM ? International School of New Media gGmbH
VO/2013/00697  
Ö 4.5  
Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)
Enthält Anlagen
VO/2013/00603  
Ö 4.6  
Getroffene Eilentscheidung bzgl. der Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2010
VO/2013/00615  
Ö 4.7  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. ; Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Deckensanierung Stadtschule Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2013/00691  
Ö 4.8  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2013 in Höhe von 550.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltes 2014 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00718  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660) (Zurückgestellt in der Sitzung am 13.08.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
    VORLAGE
    Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9

Beschlussvorschlag

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

   
    05.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.             

   
    13.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung

                                                                                                              einstimmig vertagt.             

   
    19.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt die Vertagung der Vorlage einstimmig bei einer Enthaltung.             

   
    27.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die Beratung

Der Hauptausschuss stellt die Beratung
des Tagesordnungspunktes bis zur
nächsten Sitzung zurück.

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

   
    02.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vertagung um eine Sitzung.             

   
    10.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des
Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung
am 24.9.2013 zurück.

   
    16.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen mehrheitlich unter Maßgabe des unter 4. benannten Antrags gem. Beschlussvorschlag zu beschließen..             

   
    24.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des
Bauausschusses zu übernehmen, wird
einstimmig angenommen.

 

Der Antrag des Vorsitzenden, die Vorlage als Zwischenbericht
unter Berücksichtigung der Ergänzung durch den
Bauausschuss zur Kenntnis zu nehmen, wird
mit Mehrheit angenommen.

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

 

Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß)

 

Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag.

Erneut spricht BM Howe.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:              20

Enthaltungen:              17

 

 

Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547.

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.2  
Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Theater Lübeck gGmbH
Enthält Anlagen
VO/2013/00724  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2013/00733  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00735  
Ö 5.5  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maß-nahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstra-ße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00806  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (Anlage wird nachgereicht.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht II/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der angekündigte Bericht wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (Beschaffung von Lizenzen)      
N 12.3     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über den Beginn einer Ausschreibung für Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR (5.660)      
N 12.4     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR, Dachsanierung Albert-Schweitzer-Schule, Gewerk: Zimmerer-, Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 12.5     Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Vergabe von Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes zu den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck      
N 12.6     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR, Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Berufsfeuerwehr Lübeck (Hiermit wird zu TOP 13.1 mit der Nr. 801 eine aktualisierte Austauschvorlage vorgelegt.)      
N 13.2     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro Modernisierung und Neuaustattung von drei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Baltic-Schule      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung für den geplanten Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstraße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse