Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013
SI/2013/267  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (Anlage wird nachgereicht.)
SI/2013/093  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.1  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sanierung des Rathauses    
Ö 3.2  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Vertragsstrafe Dodenhof    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Böhm betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der Stadt    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Genehmigungsverfahren für den Flughafenbus    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Jahresplan 2013 Stadt der Wissenschaft    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Abarbeitung der im FiPA beschlossenen Prüfauftrage aus der Bürgerbeteiligung    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Stellung des Gesellschaftervertreters    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2011 / 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00539  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2012 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2013/00715  
Ö 4.3  
Jahresbericht 2013 der Hansestadt Lübeck gem. Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§16 a FAG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00545  
Ö 4.4  
Bericht zur Liquidation der ISNM ? International School of New Media gGmbH
VO/2013/00697  
Ö 4.5  
Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)
Enthält Anlagen
VO/2013/00603  
Ö 4.6  
Getroffene Eilentscheidung bzgl. der Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2010
VO/2013/00615  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister hat am 08

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister hat am 08.03.2013 die nachfolgende Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 (GVOBl. Sch.-H., S. 57), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 01.02.2005 (GVOBl. Schl.-H., S. 66) getroffen:

 

   
    12.08.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Anlass:

 

Der Ausschuss nimmt den

Der Ausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.

 

   
    27.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Bürgermeister hat am 08

Der Bürgermeister hat am 08.03.2013 die nachfolgende Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 (GVOBl. Sch.-H., S. 57), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 01.02.2005 (GVOBl. Schl.-H., S. 66) getroffen:

 

Beim Produktsachkonto 111020000.5494001 Aufwendungen aus der Zuführung zur Verfahrensrückstellung und  111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2010 EUR 1.015.800,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produktsachkonto 111020000

4411000 Mieten und Pachten

528.885,95 €

 

5211010 Unterh.d.Grst.u.baul.Anl.an GMHL

2.100,00 €

 

5221000 Unterhalt. sonst. unbewegl.Verm.

21.472,30 €

 

5231000 Mieten und Pachten

776,07 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

12.468,25 €

 

5231010 Mieten und Pachten an GMHL

400,00 €

 

5241003 Grundsteuer u.Str.reinigungsgeb.

44.515,62 €

 

5241010 Energiekosten Grst,baul.Anl.GMHL

5.100,00 €

 

5241011 Sonst.Bewirt.Grst,baul.Anl.GMHL

1.200,00 €

 

5261000 Dienst- u.Schutzkleidung

200,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

3.173,40 €

 

5271000 Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

52.210,68 €

 

5271004 Aufwendungen f.Datenverarbeitung

15.453,53 €

 

5318000 Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.übrige Ber.

3.106,73 €

 

5429001 Aufwend. für Mitgliedsbeiträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

7,10 €

 

5431003 Bürobedarf

381,43 €

 

5431004 Bücher und Zeitschriften

117,17 €

 

5431005 Post- und Fernmeldegebühren

3.626,34 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

8.776,99 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts-u.ä.Kosten

150.622,27 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

35.211,01 €

 

5431009 Gutachten

24.914,56 €

 

5441000 Steuern,Vers.,Schadensfälle

982,19 €

 

5454000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.sonst.ö.Ber.

100,00 €

 

5455000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.verb.Untern.

7.865,37 €

 

5457000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.priv.Untern.

1.400,00 €

 

5489000 Sonstige bes. ordentl. Aufw.

100,00 €

 

Zwischensumme Deckungsbeitrag aus dem Produkt 11010000

925.266,96 €

Produktsachkonto 361001000

5333100 Soziale Lstg. außerhalb Einrichtungen

90.533,04 €

 

Gesamtdeckungsbetrag

1.015.800,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

Ö 4.7  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. ; Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Deckensanierung Stadtschule Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2013/00691  
Ö 4.8  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2013 in Höhe von 550.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltes 2014 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00718  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660) (Zurückgestellt in der Sitzung am 13.08.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 5.2  
Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Theater Lübeck gGmbH
Enthält Anlagen
VO/2013/00724  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2013/00733  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00735  
Ö 5.5  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maß-nahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstra-ße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00806  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (Anlage wird nachgereicht.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht II/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der angekündigte Bericht wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (Beschaffung von Lizenzen)      
N 12.3     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über den Beginn einer Ausschreibung für Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR (5.660)      
N 12.4     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR, Dachsanierung Albert-Schweitzer-Schule, Gewerk: Zimmerer-, Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 12.5     Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Vergabe von Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes zu den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck      
N 12.6     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR, Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Berufsfeuerwehr Lübeck (Hiermit wird zu TOP 13.1 mit der Nr. 801 eine aktualisierte Austauschvorlage vorgelegt.)      
N 13.2     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro Modernisierung und Neuaustattung von drei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Baltic-Schule      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung für den geplanten Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstraße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse