Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2008 - 2013

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift vom 05.02.2013 (Die Niederschrift ist beigefügt)	SI/2013/042
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (Ständiger Mündlicher Sachstandsbericht)
Ö 6.2		Bereichsreport Soziale Sicherung (2.500) (Mündlicher Bericht)
Ö 6.3		AWO-Frauenhaus - Projektvorstellung (Mündlicher Bericht)
Ö 6.4		Vorhandene und geplante Unterstützungspotentiale für demenziell erkrankte Menschen in Lübeck im Kontext des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter	VO/2013/00233
Ö 6.5		Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00214
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 7.1		Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung	VO/2013/00097
	VORLAGE
	Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zu Beschlussvorschlag Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

	05.03.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

	18.03.2013 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

	19.03.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet. Vor Eintritt in die Tagesordnung Vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig vertagt.

	21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet. Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme bei Ja-Stimmen: 52 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Ausschuss für Soziales 05.03.2013 Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte	VO/2013/00326
Ö 9.2		Soziale Stadt Moisling - Aktueller Sachstand zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen
Ö 9.3		Schwangerschaftskonfliktberatung - Zielvereinbarungen
Ö 10		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Anmeldung von sozialen Projekten für die EU-Förderperiode 2014-2020 - Antrag von AM Roswitha Kaske -	VO/2013/00257
Ö 11.2		Fortschreibung des Armutsberichts 2006 - Antrag des AM Jens Uwe Schulz -	VO/2013/00325
Ö 12		Verschiedenes
Ö 12.1		Armutszuwanderung
Ö 13		Nichtöffentlicher Teil (Es liegt nichts vor.)

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