Auszug - Armutszuwanderung  

Herr Jugert spricht zur Thematik Armutszuwanderung und möchte wissen, ob Lübeck auch in dem Maße, wie z. B. Duisburg von dem Problem betroffen sei. Weiter möchte er wissen, ob es stimme, dass Deutschkurse für diesen Personenkreis nicht bezahlt würden, wo doch

Integration gefordert werde. Er fragt weiter, ob die Kommunen diese Kure nicht zahlen könnten.

Frau Schwartz erklärt, dass es hierzu bereits eine Information des Städteverbandes gebe, Lübeck jedoch die Schwierigkeiten wie andere Städte noch nicht hätte. Sie führt weiter aus, dass es sich bei dem genannten Personenkreis um Menschen aus Bulgarien und Rumänien handele. Die Verwaltung in Lübeck sei jedoch sensibilisiert,  es werde genau beobachtet und es erfolgten Überlegungen, wie ggf. verfahren werden könne.

Eine weitere Frage von Herrn Jugert beantwortet Frau Schwartz,

Frau Wolgast führt hierzu aus, dass es bereits einen Zulauf von Menschen aus Bulgarien und Rumänien im Jobcenter gegeben habe und zwar im Selbstständigenteam. Es würden dubiose Gewerbeanmeldungen erfolgen und durch die Selbstständigkeit erhält dieser Personenkreis dann die Möglichkeit in den SGB II-Bezug zu kommen. Es gibt hier bereits eine Kooperation Jobcenter – Hauptzollamt/Finanzkontrolle Schwarzarbeit.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis