Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2008 - 2013

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift vom 05.02.2013 (Die Niederschrift ist beigefügt)	SI/2013/042
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (Ständiger Mündlicher Sachstandsbericht)
Ö 6.2		Bereichsreport Soziale Sicherung (2.500) (Mündlicher Bericht)
Ö 6.3		AWO-Frauenhaus - Projektvorstellung (Mündlicher Bericht)
Ö 6.4		Vorhandene und geplante Unterstützungspotentiale für demenziell erkrankte Menschen in Lübeck im Kontext des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter	VO/2013/00233
Ö 6.5		Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00214
	VORLAGE
	Allgemeine Vorbemerkung: Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann, und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	05.03.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

	19.03.2013 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 7.1		Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung	VO/2013/00097
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Ausschuss für Soziales 05.03.2013 Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte	VO/2013/00326
Ö 9.2		Soziale Stadt Moisling - Aktueller Sachstand zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen
Ö 9.3		Schwangerschaftskonfliktberatung - Zielvereinbarungen
Ö 10		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Anmeldung von sozialen Projekten für die EU-Förderperiode 2014-2020 - Antrag von AM Roswitha Kaske -	VO/2013/00257
Ö 11.2		Fortschreibung des Armutsberichts 2006 - Antrag des AM Jens Uwe Schulz -	VO/2013/00325
Ö 12		Verschiedenes
Ö 12.1		Armutszuwanderung
Ö 13		Nichtöffentlicher Teil (Es liegt nichts vor.)

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