Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015
SI/2015/569  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 05.05.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2015/02424  
Ö 3.2  
Anfrage AM B. Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt? (Zurückgestellt am 05.05.15.)
VO/2015/02636  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage AM B.Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 Abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?
VO/2015/02666  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Böhm - Erreichbarkeit Naherholungsgebiet Wesloerwald (Zurückgestellt am 05.05.15.)
VO/2015/02655  
Ö 3.4  
Anfrage des BM Oliver Dedow zu Fremdwährungskrediten
VO/2015/02680  
Ö 3.5  
Anfrage des BM Oliver Dedow zur IT der HL
VO/2015/02686  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage von AM Böhm - Arbeitnehmerbeteiligung Hafen
VO/2015/02703  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zur geplanten Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung im Bornkamp (Die Beantwortung erfolgt im Zusammenhang mit TOP 5.1.1)
VO/2015/02706  
Ö 3.8  
Neu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Anfrage der Ausschussmitglieder Frau Silke Mählenhoff und Frau Michelle Akyurt zu den Budgetverhandlungen
VO/2015/02732  
Ö 3.9  
Neu:Mitteilung des Bürgermeisters über die Veröffentlichung einer externen Stellenausschreibung-Besetzung einer Stelle als Arbeitsmediziner/-in / Betriebsmediziner/-in    
Ö 3.10  
Neu:Mitteilung Herr Senator Boden betr. Bauzeitenplan Sanierung Rathaus    
Ö 3.11  
Neu:Anfrage BM Andreas Zander i.S. Konzept zur Unterbringung Asylbewerber in Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02613  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2015/02611  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")
VO/2015/02562  
Ö 4.4  
Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019 (In der Sitzung am 24.03.15 wurde der Bericht unter VO 2426 zurückgestellt mit der Maßgabe, den Fachausschuss zu beteiligen. Eine aktualisierte Fassung (siehe Beratungsfolge) liegt nun vor.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02593  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02663  
Ö 5.1.1  
Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663)
Enthält Anlagen
VO/2015/02695  
Ö 5.1.2  
Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695)
Enthält Anlagen
VO/2015/02726  
Ö 5.2  
Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/02610  
Ö 5.3  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume
VO/2015/02543  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek (Zurückgestellt am 05.05.15.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02628  
Ö 5.5  
Bebauungsplan 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02531  
Ö 5.6  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Ausscheiden von Professor Thomas Will | Berufung eines Nachfolgers
Enthält Anlagen
VO/2015/02545  
Ö 5.7  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL
Enthält Anlagen
VO/2015/02605  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, Projektaufruf 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/02684  
Ö 5.9  
Bebauungsplan 01.07.00 ? Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück) - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02648  
Ö 5.10  
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018 (Die Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02481  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424 (Zurückgestellt am 05.05.15.)      
N 11.1.1     Antwort auf ergänzende Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424;      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Auftragserteilung über die Lieferung von Schulbüchern für die Schulen der Hansestadt Lübeck      
N 13.3     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE      
N 13.4     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck (Zurückgestellt am 05.05.15.)      
N 13.5     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck (Zurückgestellt am 05.05.15.)      
N 13.6     Vergabe eines Planungsauftrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zu den unterschiedlichen Umleitungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Lastbeschränkung und dem Ersatzneubau der Josephinenstraßenbrücke II (5.660)      
N 13.7     Vergabe der Ingenieurleistungen der Ausführungsplanung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 13.8     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR - DSK Sanierungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 13.9     Vergabe der Ingenieurleistungen zur statisch-konstruktiven Prü-fung der Ausführungsplanung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 13.10     Neu: Städtebaulicher Vertrag Parkhaus St. Marien (Wehdehof) - 5.610.3 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse