Vorlage - VO/2015/02481  

Betreff: Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Schulze, Heike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
19.05.2015 
30. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
09.06.2015 
31. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
21.05.2015 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
25.06.2015 
16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Statusbericht Konsolidierungskonzept zum Mai 2015
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1.Paket 2012 - 2015
Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018

1

Beschlussvorschlag

  1. Der Statusbericht zum städtischen Konsolidierungskonzept; Stand Mai 2015, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
  2. Die Liste „weitere Maßnahmen zur Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 – 2015“ wird beschlossen (Anlage 2).
  3. Die Liste „ Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018“ wird beschlossen (Anlage 3).
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Alle Fachbereiche
1.201 Haushalt und Steuerung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Belange von Kindern und Jugendlichen sind durch diese Vorlage nicht unmittelbar betroffen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

x

Ja (Anlage 2 und 3)

 

Siehe Anlage 1

Begründung

Siehe Anlage 1

 

 

 

 

Anlage 1: Statusbericht Konsolidierungskonzept zum Mai 2015

Anlagen

Anlage 1: Statusbericht Konsolidierungskonzept zum Mai 2015

Anlage 2: weitere Maßnahmen zur Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzep-
                 tes, 1. Paket 2012 – 2015

Anlage 3: Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Statusbericht Konsolidierungskonzept zum Mai 2015 (36 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1.Paket 2012 - 2015 (26 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018 (37 KB)