Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:37 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2014
SI/2014/284  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzung der Bürgerschaft im September; hier: Terminverschiebung des Hauptausschusses (Herr Lindenau)    
Ö 3.2  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 25.03.14.)
VO/2014/01273  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Bruno Böhm-Verwaltungsgebäude Katharinenstraße (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 25.03. umgeteilt.)
VO/2014/01495  
Ö 3.3.1  
Antwort auf eine Anfrage betr. Verwaltungsgebäude Katharinenstraße (Sen. Boden) (Die Antwort liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01501  
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Investitiionsvorhaben IBG in Dänischburg    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Beamte der Berufsfeuerwehr    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Zander betr. Erneuerung der Pflasterung an der Obertrave    
Ö 3.7  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Straßenbelag in der Breite Straße    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Bündelung der Nachmittagsbetreuung in Kitas und Schulen    
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Wiederbesetzung der Stelle der Geschäftsführung der LTM    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" (Zurückgestellt am 25.03.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.2  
Umfirmierung der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH in Netz Lübeck GmbH (Der Bericht liegt jetzt vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01504  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Zurückgestellt am 25.03.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 5.2  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) (Zurückgestellt am 25.03.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende zugunsten der HL
Enthält Anlagen
VO/2014/01230  
Ö 5.4  
Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2014/01356  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag der Ausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff betr. Hansetag in Lübeck - Solidarität mit verfolgten Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Hansestädten
VO/2014/01487  
Ö 7.2  
Austauschantrag der Hauptausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff zu VO/2014/01488 betr. StadtbildpflegerIn: Unverzügliche Wiederbesetzung zu Oktober 2014
VO/2014/01525  
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11.1     Anfrage von Herrn Lindenau betr. Planung Neubau Gerätehaus der FF Lübeck-Kücknitz      
N 11.2     Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Verkauf des Grundstücks Fliegerweg 5-7 und Erschließungskosten      
N 11.3     Anfrage von Herrn Lötsch betr. Koordinierung von Spendenannahmen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.2     SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrags zur Erneuerung der Einsatzleitstellentechnik bei der Feuerwehr der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung Flächenbefestigung Seitenrampe Anleger 7 am Skandinavienkai (5.691)      
N 13.4     Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Hüxtertorbrücke (BW Nr. 7) (5.660)      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten      
N 13.6     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Sanierung der Westfassade Koberg, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck      
N 13.7     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Umnutzung städt. Untersuchungsamt zum Verwaltungsstandort Katharinenstr. 35, 23554 Lübeck      
N 13.8     Straßensanierungen 2014 im nachgeordneten Gemeindestraßennetz (5.660) (Anlage liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse