Auszug - Austauschantrag der Hauptausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff zu VO/2014/01488 betr. StadtbildpflegerIn: Unverzügliche Wiederbesetzung zu Oktober 2014  

13. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 08.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:37 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
VO/2014/01525 Austauschantrag der Hauptausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff zu VO/2014/01488
StadtbildpflegerIn: Unverzügliche Wiederbesetzung zu Oktober 2014
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Mählenhoff und Frau Akyurt beantragen gemäß der vorliegenden VO 1525 folgendes:

 

Frau Mählenhoff und Frau Akyurt beantragen gemäß der vorliegenden VO 1525 folgendes:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Stelle der Stadtbildpflege unverzüglich bis spätestens Oktober 2014 wiederzubesetzen.

 

Frau Mählenhoff erläutert den Hintergrund des Antrages.

 

Eine Nachfrage von Herrn Zander, ab wann die Stelle unbesetzt sei, beantwortet Herr Senator Boden mit Hinweis auf den 1.4.2014.

 

Herr Zander spricht sich gegen eine einzelfallbezogene Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre aus.

 

Der Vorsitzende lässt sodann über den Antrag abstimmen.

 


 

Der Antrag wird mit Mehrheit

Der Antrag wird mit Mehrheit
(4 Gegenstimmen) angenommen.