Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Er weist auf die umgeteilte Übersicht mit den Ergebnissen aus den Fachausschussberatungen hin.

Der Vorsitzende bittet weiter um die Vertagung der TOP 4.1 (wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Bauausschuss) und 5.1 (wegen des noch bestehenden Beratungsbedarfs in den Fraktionen).

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
einstimmig mit der Vertagung der
Tagesordnungspunkte 4.1 und 5.1
einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung der
Tagesordnungspunkte für den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.