Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.03.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:02 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2025
SI/2025/846  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
mündliche Mitteilung der Senatorin    
Ö 4.2  
AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern
VO/2023/12822  
Ö 4.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern
VO/2023/12822-01  
Ö 4.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13401  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13401-01  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten
VO/2024/13537  
Ö 4.4.1  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten
VO/2024/13537-01  
Ö 4.5  
AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung
VO/2025/13964  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Einsatz von praxisintegrierten Auszubildenden (PiA) zur Erzieher:in und Heilerzieher:in in der stationären Jugendhilfe
VO/2025/13930  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
Enthält Anlagen
VO/2025/13946  
Ö 6.1.1  
Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-01  
Ö 6.1.2  
Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Im Unterpunkt 3.3 “Migration und Fluchtbewegung” des Punktes 3. „Besondere Förderbedarfe“, werden Daten über Kinder mit Migrationshintergrund in Einrichtungen abgefragt. Es wird

eingeräumt, dass diese Daten einen Migrationshintergrund unterstellen können, da den Befragten die Definition des Mikrozensus für Migrationshintergrund (“Eine Person hat einen

Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsbürgerschaft nicht durch Geburt besitzt.”) nicht vorlag.

 

Daher folgende Fragen:

  1. Wofür werden diese Daten erhoben?
  2. Warum wird keine verlässliche Datenerfassung unter klarer Begriffsbestimmung von "Migrationshintergrund" durchgeführt?
  3. Wieso wird der Förderbedarf eines Kindes nicht von seiner Entwicklung abgeleitet, sodass Schubladendenken bei den Ursachen für den festgestellten Förderbedarf (Migrationshintergrund, Behinderung, Entwicklungsverzögerung u.a.) verhindert werden kann?


 

   
    06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1.2 - zurückgestellt
   

Anfrage:

 

Im Unterpunkt 3.3 “Migration und Fluchtbewegung” des Punktes 3. „Besondere Förderbedarfe“, werden Daten über Kinder mit Migrationshintergrund in Einrichtungen abgefragt. Es wird

eingeräumt, dass diese Daten einen Migrationshintergrund unterstellen können, da den Befragten die Definition des Mikrozensus für Migrationshintergrund (“Eine Person hat einen

Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsbürgerschaft nicht durch Geburt besitzt.”) nicht vorlag.

 

Daher folgende Fragen:

  1. Wofür werden diese Daten erhoben?
  2. Warum wird keine verlässliche Datenerfassung unter klarer Begriffsbestimmung von "Migrationshintergrund" durchgeführt?
  3. Wieso wird der Förderbedarf eines Kindes nicht von seiner Entwicklung abgeleitet, sodass Schubladendenken bei den Ursachen für den festgestellten Förderbedarf (Migrationshintergrund, Behinderung, Entwicklungsverzögerung u.a.) verhindert werden kann?
     

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

   
    10.04.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

Im Unterpunkt 3.3 “Migration und Fluchtbewegung” des Punktes 3. „Besondere Förderbedarfe“, werden Daten über Kinder mit Migrationshintergrund in Einrichtungen abgefragt. Es wird

eingeräumt, dass diese Daten einen Migrationshintergrund unterstellen können, da den Befragten die Definition des Mikrozensus für Migrationshintergrund (“Eine Person hat einen

Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsbürgerschaft nicht durch Geburt besitzt.”) nicht vorlag.

 

Daher folgende Fragen:

  1. Wofür werden diese Daten erhoben?
  2. Warum wird keine verlässliche Datenerfassung unter klarer Begriffsbestimmung von "Migrationshintergrund" durchgeführt?
  3. Wieso wird der Förderbedarf eines Kindes nicht von seiner Entwicklung abgeleitet, sodass Schubladendenken bei den Ursachen für den festgestellten Förderbedarf (Migrationshintergrund, Behinderung, Entwicklungsverzögerung u.a.) verhindert werden kann?


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 6.2.1  
Antrag der AMs Daniel Kerlin (FDP) Jens Zimmermann (CDU) und Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90/ DIE Grünen) zu VO 2024/13365-01-01: Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
4/13365-01-01-01  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag der beratenden AM Helena Lilitakis und Jonas Lehwald (Vertretung der Jugend), übernommen vom stimmberechtigen AM Jörn Puhle (SPD), zur Nominierung der Delegierten der Hansestadt Lübeck für die Youth Hansa
VO/2025/14015  
Ö 8.2  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung
VO/2024/13533  
Ö 9  
Verschiedenes