Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.03.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:02 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2025
SI/2025/846  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
mündliche Mitteilung der Senatorin    
Ö 4.2  
AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern
VO/2023/12822  
Ö 4.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern
VO/2023/12822-01  
Ö 4.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13401  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13401-01  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten
VO/2024/13537  
Ö 4.4.1  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten
VO/2024/13537-01  
Ö 4.5  
AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung
VO/2025/13964  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Einsatz von praxisintegrierten Auszubildenden (PiA) zur Erzieher:in und Heilerzieher:in in der stationären Jugendhilfe
VO/2025/13930  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
Enthält Anlagen
VO/2025/13946  
Ö 6.1.1  
Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4:

In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt.

Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde.

r 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten:

- Schule am Koggenweg

- Kaland-Schule

- Paul-Gerhardt-Schule

- Schule am Stadtpark

- Schule Tremser Teich und

- Schule Utkiek.

r folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf:

- Marien-Schule

- Dom-Schule

- Kahlhorst-Schule, Hauptstandort

- Paul-Klee-Schule

- Pestalozzi-Schule

- Stadtschule Travemünde

- GGemS St. Jürgen.

Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“

 

Fragen:

 

1.)    Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt?

2.)    Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet?

3.)    Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%?

 

Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
 

   
    06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1.1 - zurückgestellt
   

Anfrage:

In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4:

„In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt.

Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde.

Für 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten:

- Schule am Koggenweg

- Kaland-Schule

- Paul-Gerhardt-Schule

- Schule am Stadtpark

- Schule Tremser Teich und

- Schule Utkiek.

Für folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf:

- Marien-Schule

- Dom-Schule

- Kahlhorst-Schule, Hauptstandort

- Paul-Klee-Schule

- Pestalozzi-Schule

- Stadtschule Travemünde

- GGemS St. Jürgen.

Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“

 

Fragen:

 

1.)    Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt?

2.)    Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet?

3.)    Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%?

 

Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

   
    05.06.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    19.06.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4:

„In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt.

Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde.

Für 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten:

- Schule am Koggenweg

- Kaland-Schule

- Paul-Gerhardt-Schule

- Schule am Stadtpark

- Schule Tremser Teich und

- Schule Utkiek.

Für folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf:

- Marien-Schule

- Dom-Schule

- Kahlhorst-Schule, Hauptstandort

- Paul-Klee-Schule

- Pestalozzi-Schule

- Stadtschule Travemünde

- GGemS St. Jürgen.

Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“

 

Fragen:

 

1.)    Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt?

2.)    Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet?

3.)    Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%?

 

Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

   
    19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4:

„In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt.

Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde.

Für 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten:

- Schule am Koggenweg

- Kaland-Schule

- Paul-Gerhardt-Schule

- Schule am Stadtpark

- Schule Tremser Teich und

- Schule Utkiek.

Für folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf:

- Marien-Schule

- Dom-Schule

- Kahlhorst-Schule, Hauptstandort

- Paul-Klee-Schule

- Pestalozzi-Schule

- Stadtschule Travemünde

- GGemS St. Jürgen.

Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“

 

Fragen:

 

1.)    Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt?

2.)    Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet?

3.)    Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%?

 

Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.1.2  
Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-02  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 6.2.1  
Antrag der AMs Daniel Kerlin (FDP) Jens Zimmermann (CDU) und Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90/ DIE Grünen) zu VO 2024/13365-01-01: Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
4/13365-01-01-01  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag der beratenden AM Helena Lilitakis und Jonas Lehwald (Vertretung der Jugend), übernommen vom stimmberechtigen AM Jörn Puhle (SPD), zur Nominierung der Delegierten der Hansestadt Lübeck für die Youth Hansa
VO/2025/14015  
Ö 8.2  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung
VO/2024/13533  
Ö 9  
Verschiedenes