Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 06.03.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:02 - 18:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

mündliche Mitteilung der Senatorin

Ö 4.2

AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

VO/2023/12822

Ö 4.2.1

Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

VO/2023/12822-01

Ö 4.3

AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen

VO/2024/13401

Ö 4.3.1

Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen

VO/2024/13401-01

Ö 4.4

Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten

VO/2024/13537

Ö 4.4.1

Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten

VO/2024/13537-01

Ö 4.5

AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung

VO/2025/13964

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Einsatz von praxisintegrierten Auszubildenden (PiA) zur Erzieher:in und Heilerzieher:in in der stationären Jugendhilfe

VO/2025/13930

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946

Ö 6.1.1

Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946-01

Ö 6.1.2

Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946-02

Ö 6.2

Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung

2024/13365-01-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die als Anlage beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur sozialen Staffel von Gebühren oder Entgelten in der Kindertagesbetreuung wird beschlossen.

06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur sozialen Staffel von Gebühren oder Entgelten in der Kindertagesbetreuung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	20250306_JHA_Entgeltermäßigungpptx (800 KB)
	2	öffentlich	2025_03_06_Stellungnahme_KEV_Gebührenordnung (378 KB)

11.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - zurückgestellt

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur sozialen Staffel von Gebühren oder Entgelten in der Kindertagesbetreuung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

25.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.13 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur sozialen Staffel von Gebühren oder Entgelten in der Kindertagesbetreuung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.

27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur sozialen Staffel von Gebühren oder Entgelten in der Kindertagesbetreuung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: BM Fürter ist während der Abstimmung nicht anwesend	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	38
	Nein-Stimmen	3
	Enthaltungen	4
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum