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Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.03.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:02 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2025
SI/2025/846  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
mündliche Mitteilung der Senatorin    
Ö 4.2  
AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern
VO/2023/12822  
Ö 4.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern
VO/2023/12822-01  
Ö 4.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13401  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13401-01  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten
VO/2024/13537  
Ö 4.4.1  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten
VO/2024/13537-01  
Ö 4.5  
AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung
VO/2025/13964  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Einsatz von praxisintegrierten Auszubildenden (PiA) zur Erzieher:in und Heilerzieher:in in der stationären Jugendhilfe
VO/2025/13930  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
Enthält Anlagen
 VO/2025/13946  
Ö 6.1.1  
Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-01  
Ö 6.1.2  
Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-02  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
Enthält Anlagen
 2024/13365-01-01  
Ö 6.2.1  
Antrag der AMs Daniel Kerlin (FDP) Jens Zimmermann (CDU) und Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90/ DIE Grünen) zu VO 2024/13365-01-01: Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
4/13365-01-01-01  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag der beratenden AM Helena Lilitakis und Jonas Lehwald (Vertretung der Jugend), übernommen vom stimmberechtigen AM Jörn Puhle (SPD), zur Nominierung der Delegierten der Hansestadt Lübeck für die Youth Hansa
VO/2025/14015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Jugendhilfeausschuss möge folgenden Antrag beschließen:

 

Die Bürgerschaft wird beauftragt die Delegierten der Hansestadt Lübeck für die Youth Hansa neu zu nominieren. Die zu nominierenden Delegierten werden vom Stadtschüler:innenparlament (SSP) vorgeschlagen.

 

  1. Bei der Nominierung der Kandidat:innen werden eine größtmögliche Kontinuität und sehr gute Englischkenntnisse so gut wie möglich berücksichtigt. Demokratische Prozesse sowie Neuwahlen werden jedoch nicht hintenangestellt und haben oberste Priorität.
  2. Im Falle der Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates werden die vorhandenen Plätze mit dem SSP geteilt.
  3. Im Jahr 2025 belegt das SSP alle Plätze komplett neu. Die Kontinuität war bereits im Jahr 2024 nicht gegeben, da die bisherigen Delegierten an den Hansetagen nicht teilgenommen haben. Das SSP distanziert sich bereits seit dem Jahr 2023 von dem einen und nun seit 2024 von dem zweiten bisherigen Delegierten.


 
   
    06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Antrag:


Der Jugendhilfeausschuss möge folgenden Antrag beschließen:

 

Die Bürgerschaft wird beauftragt die Delegierten der Hansestadt Lübeck für die Youth Hansa neu zu nominieren. Die zu nominierenden Delegierten werden vom Stadtschüler:innenparlament (SSP) vorgeschlagen.

 

  1. Bei der Nominierung der Kandidat:innen werden eine größtmögliche Kontinuität und sehr gute Englischkenntnisse so gut wie möglich berücksichtigt. Demokratische Prozesse sowie Neuwahlen werden jedoch nicht hintenangestellt und haben oberste Priorität.
  2. Im Falle der Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates werden die vorhandenen Plätze mit dem SSP geteilt.
  3. Im Jahr 2025 belegt das SSP alle Plätze komplett neu. Die Kontinuität war bereits im Jahr 2024 nicht gegeben, da die bisherigen Delegierten an den Hansetagen nicht teilgenommen haben. Das SSP distanziert sich bereits seit dem Jahr 2023 von dem einen und nun seit 2024 von dem zweiten bisherigen Delegierten.
     

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Ausschuss hat den Antrag mehrheitlich vertagt.
 
Ö 8.2  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung
VO/2024/13533  
Ö 9  
Verschiedenes