Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 06.03.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:02 - 18:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

mündliche Mitteilung der Senatorin

Ö 4.2

AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

VO/2023/12822

Ö 4.2.1

Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

VO/2023/12822-01

Ö 4.3

AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen

VO/2024/13401

Ö 4.3.1

Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen

VO/2024/13401-01

Ö 4.4

Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten

VO/2024/13537

Ö 4.4.1

Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten

VO/2024/13537-01

Ö 4.5

AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung

VO/2025/13964

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Einsatz von praxisintegrierten Auszubildenden (PiA) zur Erzieher:in und Heilerzieher:in in der stationären Jugendhilfe

VO/2025/13930

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab. S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 70.849,61 € für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab. S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 70.849,61 € für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig den Beschlussvorschlag in geänderter Fassung zu beschließen.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	KitaBP25_Vorabvorstellung (1223 KB)
	2	öffentlich	2025_03_06_Stellungnahme_KEV_Kitabedarfsplanung (365 KB)

11.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - geändert beschlossen

27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.16 - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab. S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 70.849,61 € für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: BM Mauritz ist während der Abstimmung nicht im Saal.	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum