Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 06.03.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:02 - 18:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

mündliche Mitteilung der Senatorin

Ö 4.2

AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

VO/2023/12822

Ö 4.2.1

Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

VO/2023/12822-01

Ö 4.3

AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen

VO/2024/13401

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zum Sachstand zweier neuer Kindestageseinrichtungen in Lübeck:

Kita Schwartauer Landstraße

Wie ist der derzeitige Sachstand bezüglich der Kindertageseinrichtung in der Schwartauer Landstraße, bei der das Deutsche Rote Kreuz Träger ist: Wann kann es dort zu einer Freigabe und Eröffnung der Einrichtung kommen?

Kita am Güterbahnhof

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der neuen Kindertageseinrichtung am Güterbahnhof mit Blick auf das Anhandgabeverfahren?

Ich bitte um eine erste kurze mündliche Einschätzung und Beantwortung im Jugendhilfeausschuss am 4. Juli 2024.

Eine umfassende Beantwortung der Fragen kann zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause am 5. September 2024 erfolgen.

04.07.2024 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.2 - zurückgestellt

Beschluss:

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zum Sachstand zweier neuer Kindestageseinrichtungen in Lübeck:

Kita Schwartauer Landstraße

Kita am Güterbahnhof

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der neuen Kindertageseinrichtung am Güterbahnhof mit Blick auf das Anhandgabeverfahren?

Ich bitte um eine erste kurze mündliche Einschätzung und Beantwortung im Jugendhilfeausschuss am 4. Juli 2024.

Eine umfassende Beantwortung der Fragen kann zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause am 5. September 2024 erfolgen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

05.12.2024 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.3 - zurückgestellt

06.02.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.2 - zurückgestellt

06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zum Sachstand zweier neuer Kindestageseinrichtungen in Lübeck:

Kita Schwartauer Landstraße

Kita am Güterbahnhof

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der neuen Kindertageseinrichtung am Güterbahnhof mit Blick auf das Anhandgabeverfahren?

Ich bitte um eine erste kurze mündliche Einschätzung und Beantwortung im Jugendhilfeausschuss am 4. Juli 2024.

Eine umfassende Beantwortung der Fragen kann zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause am 5. September 2024 erfolgen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 4.3.1

Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen

VO/2024/13401-01

Ö 4.4

Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten

VO/2024/13537

Ö 4.4.1

Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten

VO/2024/13537-01

Ö 4.5

AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung

VO/2025/13964

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Einsatz von praxisintegrierten Auszubildenden (PiA) zur Erzieher:in und Heilerzieher:in in der stationären Jugendhilfe

VO/2025/13930

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946

Ö 6.1.1

Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946-01

Ö 6.1.2

Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946-02

Ö 6.2

Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung

2024/13365-01-01

Ö 6.2.1

Antrag der AMs Daniel Kerlin (FDP) Jens Zimmermann (CDU) und Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90/ DIE Grünen) zu VO 2024/13365-01-01: Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung

4/13365-01-01-01

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

Antrag der beratenden AM Helena Lilitakis und Jonas Lehwald (Vertretung der Jugend), übernommen vom stimmberechtigen AM Jörn Puhle (SPD), zur Nominierung der Delegierten der Hansestadt Lübeck für die Youth Hansa

VO/2025/14015

Ö 8.2

Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung

VO/2024/13533

Ö 9

Verschiedenes

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag