Tagesordnung - 32. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025
SI/2025/832  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025    
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2025/14187  
Ö 3.2  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufhebungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14200  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137"
Enthält Anlagen
VO/2025/14209  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Heinrich-Mann-Schule, EW-Bau 1/Umbau Hausmeisterwohnung zur pädagogischen Werkstatt des Campus Moisling, Brüder-Grimm-Ring 6 - 8, Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14213  
Ö 3.5  
Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/14144  
Ö 3.5.1  
Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/13975-01  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.6.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
VO/2025/13939-01  
Ö 3.7  
BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2025/14218  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/11895  
Ö 4.1.1  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU): ÄA Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
VO/2025/14174  
Ö 5.2  
Wohnungsmarktbericht 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14175  
Ö 5.3  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben (VO/2024/13196-01)
2024/13196-01-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD): Kita für den Bebauungsplan 05.49.00- Marie-Juchacz-Weg
VO/2025/14066  
Ö 6.1.3  
Antworten auf Anfragen aus dem Bauausschuss zu den Bahnschranken in der Ratzeburger Allee
VO/2025/14141  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Anfrage des AM Blankenburg (SPD) aus der Bauausschusssitzung am 06.05.2024 unter TOP 6.2.5 und der Bauausschusssitzung am 03.06.2025 unter TOP 6.2.2 (VO/2024/13269):

-         Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um die Deutsche Bahn in die Pflicht zu nehmen, eine querungsfreien Schienenführung in der Ratzeburger Allee und im Mönkhofer Weg umzusetzen?

-         Welche Lösungen gibt es von Seiten der Stadt, um die Belastung durch die Schrankenschließzeiten zu reduzieren?

-         Gibt es eine Möglichkeit, die Schrankenschließung mit einer Anzeigetafel frühzeitig anzukündigen und die Dauer der Schließung ersichtlich zu machen (ähnlich wie Busfahrtafeln) oder werden hierzu Konzepte erarbeitet?

 

 

Anfrage des AM Lamaack (UVP) in Ergänzung zu der Anfrage von AM Blankenburg aus der Bauausschusssitzung am 03.06.2024 unter TOP 6.2.4:

Erweiterungen zur Anfrage unter TOP 6.2.2 von AM Blankenburg:

 

Anfrage 6.2.2:

Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um die Deutsche Bahn in die Pflicht zu nehmen, eine querungsfreien Schienenführung in der Ratzeburger Allee und im Mönkhofer Weg umzusetzen?

 

Erweiterungs Anfrage von Unvopa:

Kann die Stadt die Bahn überhaupt in die Pflicht nehmen?

Welche Auswirkungen hätte eine querungsfreie Schienenführung auf den Radschnellweg, die Bahnanbindung an Schlutup, die Elektrifizierung der Strecke nach Bad Kleinen, die Nutzung der Strecke nach Bad Kleinen als Umleitung während der Sanierung der Strecke Lübeck - Hamburg, ...?

 

Anfrage 6.2.2:

Welche Lösungen gibt es von Seiten der Stadt, um die Belastung durch die Schrankenschließzeiten zu reduzieren?

 

Erweiterungs Anfrage von Unvopa:

Am "einfachsten" wäre es, wenn die Schranken wie früher vor Ort gestellt werden können. Hier müsste die Nähe des Krankenhauses als ein wichtiger Grund angegeben werden.

 

Anfrage 6.2.2:

Gibt es eine Möglichkeit, die Schrankenschließung mit einer Anzeigetafel frühzeitig anzukündigen und die Dauer der Schließung ersichtlich zu machen (ähnlich wie Busfahrtafeln) oder werden hierzu Konzepte erarbeitet?

 

Erweiterungs Anfrage von Unvopa:

Gibt es so etwas schon woanders? Wenn ja, wie sind die Erfahrungen?

Sollte auf der Tafel stehen….

wann die Schranken geschlossen sind, also genaue Uhrzeit?

in wie vielen Minuten die Schranken geschlossen werden?

r wie viele Minuten die Schranken geschlossen werden?

in wie vielen Minuten die Schranken wieder geöffnet werden?

 


 

   
    19.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.1.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:


 

Anfrage des AM Blankenburg (SPD) aus der Bauausschusssitzung am 06.05.2024 unter TOP 6.2.5 und der Bauausschusssitzung am 03.06.2025 unter TOP 6.2.2 (VO/2024/13269):

-         Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um die Deutsche Bahn in die Pflicht zu nehmen, eine querungsfreien Schienenführung in der Ratzeburger Allee und im Mönkhofer Weg umzusetzen?

-         Welche Lösungen gibt es von Seiten der Stadt, um die Belastung durch die Schrankenschließzeiten zu reduzieren?

-         Gibt es eine Möglichkeit, die Schrankenschließung mit einer Anzeigetafel frühzeitig anzukündigen und die Dauer der Schließung ersichtlich zu machen (ähnlich wie Busfahrtafeln) oder werden hierzu Konzepte erarbeitet?

 

 

Anfrage des AM Lamaack (UVP) in Ergänzung zu der Anfrage von AM Blankenburg aus der Bauausschusssitzung am 03.06.2024 unter TOP 6.2.4:

Erweiterungen zur Anfrage unter TOP 6.2.2 von AM Blankenburg:

 

Anfrage 6.2.2:

Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um die Deutsche Bahn in die Pflicht zu nehmen, eine querungsfreien Schienenführung in der Ratzeburger Allee und im Mönkhofer Weg umzusetzen?

 

Erweiterungs Anfrage von Unvopa:

Kann die Stadt die Bahn überhaupt in die Pflicht nehmen?

Welche Auswirkungen hätte eine querungsfreie Schienenführung auf den Radschnellweg, die Bahnanbindung an Schlutup, die Elektrifizierung der Strecke nach Bad Kleinen, die Nutzung der Strecke nach Bad Kleinen als Umleitung während der Sanierung der Strecke Lübeck - Hamburg, ...?

 

Anfrage 6.2.2:

Welche Lösungen gibt es von Seiten der Stadt, um die Belastung durch die Schrankenschließzeiten zu reduzieren?

 

Erweiterungs Anfrage von Unvopa:

Am "einfachsten" wäre es, wenn die Schranken wie früher vor Ort gestellt werden können. Hier müsste die Nähe des Krankenhauses als ein wichtiger Grund angegeben werden.

 

Anfrage 6.2.2:

Gibt es eine Möglichkeit, die Schrankenschließung mit einer Anzeigetafel frühzeitig anzukündigen und die Dauer der Schließung ersichtlich zu machen (ähnlich wie Busfahrtafeln) oder werden hierzu Konzepte erarbeitet?

 

Erweiterungs Anfrage von Unvopa:

Gibt es so etwas schon woanders? Wenn ja, wie sind die Erfahrungen?

Sollte auf der Tafel stehen….

…wann die Schranken geschlossen sind, also genaue Uhrzeit?

…in wie vielen Minuten die Schranken geschlossen werden?

…für wie viele Minuten die Schranken geschlossen werden?

…in wie vielen Minuten die Schranken wieder geöffnet werden?

 


Antwort:

 

Frage: Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um die Deutsche Bahn in die Pflicht zu nehmen, eine querungsfreien Schienenführung in der Ratzeburger Allee und im Mönkhofer Weg umzusetzen?

Antwort: Einleitend wird zunächst auf VO/2018/08871 verwiesen. Dort wurde über mögliche Maßnahmen berichtet. Aktuell sind keine Aktivitäten der DB zur Kreuzungsfreiheit bekannt. Dass die DB überhaupt einen konkreten Planungsauftrag erhalten hat ist ebenfalls nicht bekannt. Auch wiederkehrende Nachfragen bei der damaligen Bundestagsabgeordneten, welche verkündete, dass auf Bundesebene Einigkeit bestünde, mündeten nicht in einem Planungsauftrag an die DB. Weitere Versuche die DB in die Pflicht zu nehmen, gibt es derzeit nicht. Dabei ist zudem zu berücksichtigen, dass das Vorhaben auch städtebauliche Nachteile durch neue lange Rampen im Stadtraum mit sich bringt – die nachteiligen Effekte für das Lübecker Stadtgebiet müssten umfangreich geprüft und gegenübergestellt werden. Es ist aber zu erwarten, dass diese erheblich sein werden, da die Rampen z. B. deutlich über bestehende Straßenkreuzungen hinausragen würden. Der geplante Radschnellweg berücksichtigt zum Beispiel keine Rampenanlagen. Für Radfahrende und Fußgänger:innen wäre eine Unterführung ggf. nicht attraktiv. Die Realisierung einer Kreuzungsfreiheit würde einen enormen Aufwand bedeuten und ist aktuell sehr unwahrscheinlich.

Die HL hat sich allerdings für ein neues Signal zur Verbesserung der Schrankenschließzeiten eingesetzt (siehe dazu Antwort auf Frage 4).

 

Frage: Kann die Stadt die Bahn überhaupt in die Pflicht nehmen?

Antwort: Grundsätzlich kann die Hansestadt Lübeck als Kreuzungspartner an der Stelle ein entsprechendes Verlangen stellen. Dieses Verlangen muss entsprechend von dem anderen Partner mitgetragen werden.

 

Frage: Welche Auswirkungen hätte eine querungsfreie Schienenführung auf den Radschnellweg, die Bahnanbindung an Schlutup, die Elektrifizierung der Strecke nach Bad Kleinen, die Nutzung der Strecke nach Bad Kleinen als Umleitung während der Sanierung der Strecke Lübeck - Hamburg, ...?

Antwort: Mangels vorliegender Planungen kann hierzu keine Aussage getroffen werden. Aber es ist sowohl auf Straßen- als auch auf Schienen-Seite mit umfangreichen Anpassungsmaßnahmen zu rechnen, um die maximale Gradiente des jeweiligen Verkehrsweges einzuhalten (z. B. Neubau Bahnhöfe, Anpassungen Grundstückszufahrten etc.).

Die Aufhebung des Bahnübergangs ist nicht Bestandteil der Ertüchtigungsmaßnahmen zur Strecke nach Bad Kleinen. Eine theoretische Integration eines solchen Vorhabens würde die Planungs- und Realisierungszeit vergrößern.

 

Frage: Welche Lösungen gibt es von Seiten der Stadt, um die Belastung durch die Schrankenschließzeiten zu reduzieren?

Antwort: Im Zuge des Ausbaus der Strecke nach Bad Kleinen wird es Anpassungen an der Signalanlage geben. Die Schließzeiten des Bahnübergangs sollen künftig kürzer ausfallen. Dies wird realisiert über die bereits angedachte Installation eines neuen Signals seitens der DB. Bei Zügen von Lübeck kommend beträgt die Schließzeit künftig statt 168 s nur noch 135 s (ohne Halt), von Bad Kleinen weniger als 1,5 min.

 

Frage: Am "einfachsten" wäre es, wenn die Schranken wie früher vor Ort gestellt werden können. Hier müsste die Nähe des Krankenhauses als ein wichtiger Grund angegeben werden.

Antwort: Wenn damit die Einrichtung eines Schrankenwärterhäuschens gemeint ist, ist das vermutlich eher unwahrscheinlich.

 

Frage: Gibt es eine Möglichkeit, die Schrankenschließung mit einer Anzeigetafel frühzeitig anzukündigen und die Dauer der Schließung ersichtlich zu machen (ähnlich wie Busfahrtafeln) oder werden hierzu Konzepte erarbeitet?

Gibt es so etwas schon woanders? Wenn ja, wie sind die Erfahrungen?

Sollte auf der Tafel stehen….

…wann die Schranken geschlossen sind, also genaue Uhrzeit?

…in wie vielen Minuten die Schranken geschlossen werden?

…für wie viele Minuten die Schranken geschlossen werden?

…in wie vielen Minuten die Schranken wieder geöffnet werden?

Antwort: Dazu ist der Verwaltung nichts bekannt

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.1.4  
Antwort zum Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2025/13975-01-01  
Ö 6.1.5  
Antwort zur Anfrage des AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU) zur Problematik Zweckentfremdung nach §3 Abs. 1 Nr. 4 - Leerstand über 6 Monate
2025/13975-02-01  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Sperrung Straße Heiweg    
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Blitzerdaten Geoportal    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe)
VO/2025/14220  
Ö 6.2.2  
Anfrage AM Ulrich Pluschkell: Verkehrsberuhigung Hansering
VO/2025/14221  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
VO/2025/14121-01  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Zuständigkeit Schwimmbäder    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fertigstellung B-Plan Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Anschluss Promenade Travemünde    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nutzung von Dalben    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zebrastreifen in Israelsdorf    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschlusslagen zu Travemünde    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): Alternativen zum Korridor Kücknitz    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand VEP    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Außenanlagen Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Roads Permit    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Straßensanierungsverfahren    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Auswirkungen Sperrung Mühlentorbrücke auf den Knoten Berliner Platz    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2021/10558-12  
Ö 7.2  
Fraktion LINKE & GAL, Antrag zu: Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13000-01  
Ö 7.3  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Benennung des Bahnhofvorplatzes in Travemünde in "Wendelborn-Platz"
VO/2025/14142  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM (Detlev Stolzenberg): Bauvoranfrage für den Neubau von zwei EFH's in der Sonnenau 15      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse