Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.6.1 Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (VO/2025/13939-01)

TOP 4.1.1 AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU): ÄA Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (VO/2025/11895-01)

TOP 5.3. Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)

TOP 13.2.1 Anfrage des AM (Detlev Stolzenberg): Bauvoranfrage für den Neubau von zwei EFH's in der Sonnenau 15 (VO/2025/14274)

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

AM Blankenburg beantragt, TOP 5.3 zu vertagen, da Ihre Fraktion hierzu noch Fragen einreichen wolle.

AM Peukert ergänzt, dass seine Fraktion der Verwaltung bereits einen Fragenkatalog zugeschickt habe.

Der Bauausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist zu TOP 7.1 darauf hin, dass hierzu ein Kriterienkatalog erstellt worden sei, der auf der Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung stünde.

Der Vorsitzende fragt, warum TOP 7.2 sich auf der Tagesordnung befinde, da der Grund, aus dem die Vorlage vertagt worden sei, noch nicht eingetreten sein.

Herr Wendorff erklärt, dass der Antrag versehentlich auf die Tagesordnung gekommen sei.

Der Vorsitzende beantragt, den TOP wieder zu vertagen, bis der ursprüngliche Vertagungsgrund eintreffe.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

AM Stolzenberg schlägt vor, TOP 7.3 zu vertagen und den Ortsrat Travemünde nach einer Meinung zu befragen.

Der Vorsitzende erklärt, dass die SPD-Fraktion hierzu einen Antrag stellen wolle, um hierzu eine historische Einschätzung einzuholen. Er würde anregen, den TOP aufzurufen und dann diesen Antrag zu behandeln.

AM Stolzenberg stimmt dem Vorgehen zu.

Senatorin Hagen weist darauf hin, dass die Verwaltung die Präsentation unter TOP 6.4.3 geplant sei, um eine Sitzung verschieben müsse, da die zuständige Kollegin nicht anwesend sein könne.

Der Bauausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.