Tagesordnung - 29. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025
SI/2025/829  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025
SI/2025/830  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2025/13947  
Ö 3.2  
Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-12  
Ö 3.3  
Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/13975  
Ö 3.4.1  
Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/13975-01  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überwiesen in den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13741-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 5.2  
Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen
Enthält Anlagen
VO/2023/12664  
Ö 5.3  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.4  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2025/13983  
Ö 5.6  
Abstellflächen für E-Scooter und E-Bikes auf der Altstadtinsel und am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
VO/2025/14043  
Ö 5.7  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube
VO/2025/13996  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube am 07.10.2024 im Bauausschuss:

 

AM Prieur sagt, dass er von Anliegern der Beckergrube gehört habe, dass diese mit ihren Kellern Probleme hätten, da die Abflussleitungen zu klein seien. Die Leitungen sollen neu gemacht werden, aber es sei wohl nicht vorgesehen, die Abflussleitungen zu vergrößern. Er wolle wissen, wie damit umgegangen werden solle.

 

   
    17.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube am 07.10.2024 im Bauausschuss:

 

AM Prieur sagt, dass er von Anliegern der Beckergrube gehört habe, dass diese mit ihren Kellern Probleme hätten, da die Abflussleitungen zu klein seien. Die Leitungen sollen neu gemacht werden, aber es sei wohl nicht vorgesehen, die Abflussleitungen zu vergrößern. Er wolle wissen, wie damit umgegangen werden solle.

 

Antwort:

In der Beckergrube beteiligen sich die Entsorgungsbetriebe an der Baumaßnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr. Ein Neubau der vorhandenen Hauptsammler für Regenwasser (RW) oder Schmutzwasser (SW) ist nicht vorgesehen, da die vorhandenen Kanäle den Zielvorgaben des Generalentwässerungsplans (GEP) entsprechen.

Die Maßnahmen der EBL zielen auf eine Vervollständigung und ggf. Reparatur der vorhandenen Hausanschlüsse und Kanäle ab. Teilweise sind die Grundstücke noch nicht mit separaten Hausanschlüssen für RW angeschlossen, sondern leiten RW und SW noch im Mischsystem (MW) über einen Hausanschluss in die Hauptsammler ab. Diese Grundstücke erhalten zusätzlich zum vorhandenen MW-Hausanschluss einen RW-Hausanschluss. Der MW-Anschluss wird dann zukünftig als reiner SW-Anschluss genutzt.

Die Hauptsammler in der Beckergrube entwässern bereits getrennt. Aus den Nebenstraßen fließt teilweise noch MW zu.

Nach der baulichen Herstellung der Trennentwässerung im öffentlichen Bereich werden die Grundstückseigentümer, die einen neuen bzw. zusätzlichen RW-Hausanschluss erhalten, zur Herstellung der Trennentwässerung auf ihren Grundstücken aufgefordert. Die betroffenen Eigentümer sind hierüber von den EBL bereits während der Planungsphase informiert worden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.1.2  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Teschner (FDP): Anwohnerverkehre Fischergrube
VO/2025/14004  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Teschner (FDP): Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Baumschutz in der Walderseestraße    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Planung Radschnellweg    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kosten einer Containerschule    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bau Radschnellweg am Brink    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Kreuzung B76 und Gneversdorfer Weg    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Peukert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Altglascontainer    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Baumaßnahmen Moislinger Allee    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Internetseite für den Radverkehr    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Öffentlichkeitsveranstaltungen zum Verkehrsentwicklungsplan    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Projekt Greenkajak    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse