Tagesordnung - 29. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025
SI/2025/829  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025
SI/2025/830  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2025/13947  
Ö 3.2  
Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-12  
Ö 3.3  
Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:

 

a)      Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für dierdermittelbeantragung.

b)      Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025.

c)      Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.


 

 

   
    10.03.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:

 

a)      Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung.

b)      Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025.

c)      Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Empfehlung an die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:

 

a)      Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung.

b)      Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025.

c)      Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    20.03.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:

 

a)      Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung.

b)      Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025.

c)      Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für den Hauptausschuss und die Bürgerschaft

 

Mehrheitliche

 Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.15 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:

 

a)      Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung.

b)      Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025.

c)      Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:

 

a)      Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung.

b)      Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025.

c)      Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/13975  
Ö 3.4.1  
Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/13975-01  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überwiesen in den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13741-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 5.2  
Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen
Enthält Anlagen
VO/2023/12664  
Ö 5.3  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.4  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2025/13983  
Ö 5.6  
Abstellflächen für E-Scooter und E-Bikes auf der Altstadtinsel und am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
VO/2025/14043  
Ö 5.7  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube
VO/2025/13996  
Ö 6.1.2  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Teschner (FDP): Anwohnerverkehre Fischergrube
VO/2025/14004  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Teschner (FDP): Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Baumschutz in der Walderseestraße    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Planung Radschnellweg    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kosten einer Containerschule    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bau Radschnellweg am Brink    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Kreuzung B76 und Gneversdorfer Weg    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Peukert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Altglascontainer    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Baumaßnahmen Moislinger Allee    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Internetseite für den Radverkehr    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Öffentlichkeitsveranstaltungen zum Verkehrsentwicklungsplan    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Projekt Greenkajak    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse