Tagesordnung - 27. Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025 | SI/2025/827 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung). | VO/2024/12987 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.1 | Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung | VO/2024/12987-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.2 | Änderungsantrag des Dr. Ulrich Brock zur Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung) | VO/2024/12987-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.3 | Änderungsantrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung) | VO/2024/12987-03 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.4 | AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung). | VO/2024/12987-04 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2 | VO/2025/13849 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 Euro für Archäologische Untersuchungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Beckergrube | VO/2025/13922 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Kommunale Wärmeplanung | VO/2024/13808 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4.1 | AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu Kommunale Wärmeplanung | VO/2024/13808-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.5 | Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111029 | VO/2025/13920 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01)) | VO/2024/13736 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.1.1 | Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01)) | VO/2024/13736-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.1.2 | BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01)) | 2024/13736-01-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2024/13113 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2.1 | Bericht zum Antrag zur "Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson" (VO/2024/13113) | VO/2024/13113-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2024/13125 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagDer Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.). |
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| 28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
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| 06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
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| 06.05.2024 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.6 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
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| 17.06.2024 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
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| 10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
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| Ö 4.3.1 | Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125) | VO/2024/13125-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.4 | BM Lothar Möller: Wettbewerbsfähigkeit der Innenstadt stärken - gebührenfreies Parken für die ersten zwei Stunden (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2024/13681 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.5 | BM Lothar Möller: Mehr Dieselbusse als Elektrobusse anschaffen (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2024/13691 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.6 | BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (In den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federführend) überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2024/13741-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Finanzierung des Welterbe- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Lübeck | VO/2024/13822 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.1 | Anfrage des AM Dan Teschner zu VO/2024/13799 Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 | VO/2024/13799-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.2 | AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung der Werbeanlagensatzung in der Innenstadt | VO/2025/13928 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.3 | AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erneuerung der Zebrastreifen-Kennzeichnung an der Einmündung Eichenweg / B104 | VO/2025/13957 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.4 | AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beleuchtung der Fuß- und Radwegverbindung Travemünder Allee - Kreuzwegbrücke | VO/2025/13958 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.5 | AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Einrichtung eines Bolzplatzes in Groß Steinrade | VO/2025/13995 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.6 | Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Gestaltung Stadtgrabenbrücke (Unterlagen werden nachgereicht) | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.1 | Mündliche Mitteilung (5.651): Wettbewerb Neubau Grundschule Koggenweg | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Berichtsantrag zur Einrichtung einer temporär verkehrsberuhigten Zone | VO/2024/13806 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse | VO/2025/13962 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.2.1 | AT: AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse | VO/2025/13962-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35 | VO/2025/13967 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Beauftragung Mitwirkung Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sowie Durchführung strategische Umweltprüfung | |||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Beschluss zur Errichtung der "Interimsschule Kanalstraße" auf der Parkplatzfläche P1, Kanalstraße, 23552 Lübeck | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
| N 13.3.2 | Mündliche Mitteilung (5.651): Modulbauschule | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||