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Tagesordnung - 27. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025
SI/2025/827  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung
VO/2024/12987-02  
Ö 3.1.2     Änderungsantrag des Dr. Ulrich Brock zur Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
VO/2024/12987-01  
Ö 3.1.3     Änderungsantrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
VO/2024/12987-03  
Ö 3.1.4     AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
VO/2024/12987-04  
Ö 3.2     Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2025/13849  
Ö 3.3     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 Euro für Archäologische Untersuchungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Beckergrube
Enthält Anlagen
VO/2025/13922  
Ö 3.4     Kommunale Wärmeplanung
Enthält Anlagen
VO/2024/13808  
Ö 3.4.1     AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu Kommunale Wärmeplanung
VO/2024/13808-01  
Ö 3.5     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111029
VO/2025/13920  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01))
VO/2024/13736  
Ö 4.1.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01))
VO/2024/13736-01  
Ö 4.1.2     BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01))
2024/13736-01-01  
Ö 4.2     Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13113  
Ö 4.2.1     Bericht zum Antrag zur "Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson" (VO/2024/13113)
VO/2024/13113-01  
Ö 4.3     Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
Ö 4.3.1     Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125)
VO/2024/13125-01  
Ö 4.4     BM Lothar Möller: Wettbewerbsfähigkeit der Innenstadt stärken - gebührenfreies Parken für die ersten zwei Stunden (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13681  
Ö 4.5     BM Lothar Möller: Mehr Dieselbusse als Elektrobusse anschaffen (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13691  
Ö 4.6     BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (In den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federführend) überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13741-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Finanzierung des Welterbe- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13822  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage des AM Dan Teschner zu VO/2024/13799 Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
VO/2024/13799-01  
Ö 6.2.2     AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung der Werbeanlagensatzung in der Innenstadt
VO/2025/13928  
Ö 6.2.3     AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erneuerung der Zebrastreifen-Kennzeichnung an der Einmündung Eichenweg / B104
Enthält Anlagen
VO/2025/13957  
Ö 6.2.4     AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beleuchtung der Fuß- und Radwegverbindung Travemünder Allee - Kreuzwegbrücke
Enthält Anlagen
VO/2025/13958  
Ö 6.2.5     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Einrichtung eines Bolzplatzes in Groß Steinrade
VO/2025/13995  
Ö 6.2.6     Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Gestaltung Stadtgrabenbrücke (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Mündliche Mitteilung (5.651): Wettbewerb Neubau Grundschule Koggenweg    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Berichtsantrag zur Einrichtung einer temporär verkehrsberuhigten Zone
VO/2024/13806  
Ö 7.2     AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse
VO/2025/13962  
Ö 7.2.1     AT: AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse
VO/2025/13962-01  
Ö 7.3     Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beauftragung Mitwirkung Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sowie Durchführung strategische Umweltprüfung      
N 11.2     Beschluss zur Errichtung der "Interimsschule Kanalstraße" auf der Parkplatzfläche P1, Kanalstraße, 23552 Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.651): Modulbauschule      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse