| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025 |
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SI/2025/827 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung). |
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VO/2024/12987 |
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| Ö 3.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung |
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VO/2024/12987-02 |
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| Ö 3.1.2 |
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Änderungsantrag des Dr. Ulrich Brock zur Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
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VO/2024/12987-01 |
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| Ö 3.1.3 |
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Änderungsantrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung) |
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VO/2024/12987-03 |
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| Ö 3.1.4 |
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AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung). |
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VO/2024/12987-04 |
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| Ö 3.2 |
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Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2 |
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VO/2025/13849 |
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| Ö 3.3 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 Euro für Archäologische Untersuchungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Beckergrube |
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VO/2025/13922 |
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| Ö 3.4 |
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Kommunale Wärmeplanung |
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VO/2024/13808 |
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| Ö 3.4.1 |
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AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu Kommunale Wärmeplanung |
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VO/2024/13808-01 |
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| Ö 3.5 |
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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111029 |
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VO/2025/13920 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01)) |
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VO/2024/13736 |
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| Ö 4.1.1 |
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Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (Wiederholt in den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und dem Antrag von BM Stolzenberg (13736-01-01)) |
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VO/2024/13736-01 |
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| Ö 4.1.2 |
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BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - zusammen mit dem ursprünglichen Antrag (13736) und der Empfehlung des Bauausschusses (13736-01)) |
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2024/13736-01-01 |
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| Ö 4.2 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13113 |
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| Ö 4.2.1 |
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Bericht zum Antrag zur "Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson" (VO/2024/13113) |
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VO/2024/13113-01 |
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| Ö 4.3 |
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Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam mit 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13125 |
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| Ö 4.3.1 |
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Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125) |
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VO/2024/13125-01 |
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| Ö 4.4 |
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BM Lothar Möller: Wettbewerbsfähigkeit der Innenstadt stärken - gebührenfreies Parken für die ersten zwei Stunden (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13681 |
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| Ö 4.5 |
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BM Lothar Möller: Mehr Dieselbusse als Elektrobusse anschaffen (In den Bauausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13691 |
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| Ö 4.6 |
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BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (In den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federführend) überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13741-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Finanzierung des Welterbe- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Lübeck |
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VO/2024/13822 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Dan Teschner zu VO/2024/13799 Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 |
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VO/2024/13799-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld? Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50? Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten? Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann? Wie groß ist die messbare Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenahng die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare Entlastung zu erreichen? Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen? Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet. Gibt es Möglichekiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
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17.02.2025 - Bauausschuss |
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Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld? Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50? Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten? Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann? Wie groß ist die messbare Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenahng die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare Entlastung zu erreichen? Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen? Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet. Gibt es Möglichekiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 6.2.2 |
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AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung der Werbeanlagensatzung in der Innenstadt |
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VO/2025/13928 |
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| Ö 6.2.3 |
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AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erneuerung der Zebrastreifen-Kennzeichnung an der Einmündung Eichenweg / B104 |
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VO/2025/13957 |
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| Ö 6.2.4 |
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AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beleuchtung der Fuß- und Radwegverbindung Travemünder Allee - Kreuzwegbrücke |
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VO/2025/13958 |
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| Ö 6.2.5 |
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AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Einrichtung eines Bolzplatzes in Groß Steinrade |
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VO/2025/13995 |
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| Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Gestaltung Stadtgrabenbrücke (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.651): Wettbewerb Neubau Grundschule Koggenweg |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Berichtsantrag zur Einrichtung einer temporär verkehrsberuhigten Zone |
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VO/2024/13806 |
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| Ö 7.2 |
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AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse |
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VO/2025/13962 |
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| Ö 7.2.1 |
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AT: AM Oliver Prieur (CDU), AM Arne-Matz-Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Aufhebung der Zufahrtsschließung von der Oderstrasse zur Schwartauer Landstrasse
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VO/2025/13962-01 |
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| Ö 7.3 |
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Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35 |
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VO/2025/13967 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2025 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Beauftragung Mitwirkung Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sowie Durchführung strategische Umweltprüfung |
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| N 11.2 |
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Beschluss zur Errichtung der "Interimsschule Kanalstraße" auf der Parkplatzfläche P1, Kanalstraße, 23552 Lübeck |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 13.3.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.651): Modulbauschule |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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