Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 07.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des FB 3, 3. OG
Ort: Königstraße 57 im 3. OG, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025 (Anlage liegt nun vor)
SI/2025/807  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.2  
HOTSPOT28 - Natürlicher Klimaschutz im Norden    
Ö 3.2.3  
25. FSC-Jubiläum vom Stadtwald Lübeck am 12.11.2025    
Ö 3.2.4  
Sachstand zur Pflanzung 1 Millionen Bäume    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Treibhausgasbilanz 2024 für die Hansestadt Lübeck    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Zahn: Photovoltaikanlagen auf 17 Schulen    
Ö 3.3.2  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Tac zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.3.3  
Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Müller zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage AM Stefan Höfel (Die FRAKTION): Straßenbahn Lübeck - Mögliche Auswirkungen auf die Feuerwehr
VO/2025/14608  
Ö 3.4.2  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Potenzialflächen für Windenergieanlagen
VO/2025/14618  
Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Frank Zahn (SPD): Sicherheitsempfinden in Lübeck
VO/2025/14631  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Presseberichten konnten wir entnehmen, dass der Lübecker ZOB ein Angstraum bleibt und es ein ständiges „Bedrohungspotential“ geben soll.

Weiterhin beklagen sich Anwohnende des Hanserings über schwierige Zustände“ in der Ladenzeile Hansering.

 

 

 

In diesem Zusammenhang bitte ich Polizei und Verwaltung um eine Sicherheitseinschätzung und um die Beantwortung folgender Fragen:

 

- 1.  Hat das gemeinsame Sicherheitskonzept ZOB noch Bestand?

- 2.  ssen sich Bürger ängstigen wenn sie über den ZOB reisen?

- 3.  Ist der ZOB ein Kriminalitätsschwerpunkt?

- 4.  Gab es in der Ladenzeile Hansering besondere Vorkommnisse, die regulierende 

     Maßnahmen erfordern würden?

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Presseberichten konnten wir entnehmen, dass der Lübecker ZOB ein Angstraum bleibt und es ein ständiges „Bedrohungspotential“ geben soll.

Weiterhin beklagen sich Anwohnende des Hanserings über „schwierige Zustände“ in der Ladenzeile Hansering.

 

In diesem Zusammenhang bitte ich Polizei und Verwaltung um eine Sicherheitseinschätzung und um die Beantwortung folgender Fragen:

 

- 1.  Hat das gemeinsame Sicherheitskonzept ZOB noch Bestand?

- 2.  Müssen sich Bürger ängstigen wenn sie über den ZOB reisen?

- 3.  Ist der ZOB ein Kriminalitätsschwerpunkt?

- 4.  Gab es in der Ladenzeile Hansering besondere Vorkommnisse, die regulierende 

     Maßnahmen erfordern würden?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 3.4.4  
AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Kleingartenentwicklungskonzept, Kleingartenkonzept Teil II
VO/2025/14632  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht zu den Energetischen Quartierskonzepten Brolingplatz und Gravensteinstraße
Enthält Anlagen
VO/2025/14499  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.4  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Lothar Möller: Aussetzung des Ziels 'Klimaneutraler Gebäudebestand bis 2035' (Überwiesen in den USO und den Hauptausschuss (federführend). Der Hauptausschuss entscheidet abschließend.)
VO/2025/14523  
Ö 6.2  
AfD: Ausnahmegenehmigung für Menschen mit Gehbehinderung zur Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone (Überweisung zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14573  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse