Auszug - Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025  

Gemäß TOP 1 wird TOP 3.4.4 und TOP 5.1 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 5.1 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Müller, Herr Stolte, AM Mentz, AM Mählenhoff, AM Hamer, AM Dr. Lengen, AM Zahn, AM Schüler.

AM Mentz bittet die Verwaltung, die Anfrage unter TOP 3.4.4 schriftlich bis zur nächsten Sitzung zu beantworten.

Es wird gebeten, über die Vertragung der Vorlage abzustimmen.

Die Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen.
 

Beschluss:

Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Beratung der Vorlage zu vertagen.