Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 17. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Es wird festgestellt, dass die Sitzung fristgerecht einberufen und die Tagesordnung allen Teilnehmer:innen zugegangen ist.

Die Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Christian Stolte aus dem FB 5 zu TOP 5.1, TOP 5.2 und TOP 3.4.1 und Herrn Manfred Uhlig aus dem FB 1 zu TOP 5.3.

Die Vorsitzende verpflichtet die stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglieder Frau Andrea Schulz und Herrn Andrè Pätau mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Zur Tagesordnung:

Es wird gebeten TOP 3.2.2 HOTSPOT28 zu vertagen. Die Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.2.5 – Treibhausgasbilanz 2024 für die Hansestadt Lübeck

TOP 3.4.1 – VO/2025/14602 Anfrage AM Stefan Höfel (DIE FRAKTION): Straßenbahn Lübeck – Mögliche Auswirkungen auf die Feuerwehr

TOP 3.4.2 – VO/2025/14618 Anfrage AM Kimberly D’Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Potenzialflächen für Windenergieanlagen.

TOP 3.4.3 – VO/2025/14631 Anfrage des AM Frank Zahn (SPD): Sicherheitsempfinden in Lübeck.

TOP 3.4.4 – VO/2025/14499 Anfrage AM Mentz (GAL): Anfrage zu Kleingartenentwicklungskonzept II

TOP 4.1 – VO/2025/14499 Bericht zu den Energetischen Quartierskonzepten Brolingplatz und Gravensteinstraße.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.

Änderungen der Tagesordnung:

Es wird gebeten TOP 5.1, TOP 3.4.4, TOP 5.2 und TOP 3.4.1 vorzuziehen und nach TOP 2 zu behandeln.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Es wird gebeten TOP 5.1 und TOP 3.4.4 gemeinsam zu behandeln.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Es wird gebeten TOP 5.2 und TOP 3.4.1 gemeinsam zu behandeln.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Es wird gebeten TOP 3.2.5 vorzuziehen und gemeinsam mit TOP 3.2.1 zu behandeln.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Die Vorsitzende teilt mit, dass im Nichtöffentlichen Teil nur die Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025 laut Tagesordnung behandelt werden solle.

Auf Nachfrage beabsichtigt kein Ausschussmitglied Anmerkungen, Anfragen, Änderungswünsche oder ähnliches zu Niederschrift zu äußern. Ebenso beabsichtigt kein Ausschussmitglied im Nichtöffentlichen Teil eine Anfrage, Antrag oder ähnliches zu stellen.

Es wird festgestellt, dass die heutige Sitzung ohne Nichtöffentlichen Teil stattfindet.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.