Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 07.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des FB 3, 3. OG
Ort: Königstraße 57 im 3. OG, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025 (Anlage liegt nun vor)
SI/2025/807  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.2  
HOTSPOT28 - Natürlicher Klimaschutz im Norden    
Ö 3.2.3  
25. FSC-Jubiläum vom Stadtwald Lübeck am 12.11.2025    
Ö 3.2.4  
Sachstand zur Pflanzung 1 Millionen Bäume    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Treibhausgasbilanz 2024 für die Hansestadt Lübeck    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Zahn: Photovoltaikanlagen auf 17 Schulen    
Ö 3.3.2  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Tac zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.3.3  
Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Müller zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage AM Stefan Höfel (Die FRAKTION): Straßenbahn Lübeck - Mögliche Auswirkungen auf die Feuerwehr
VO/2025/14608  
Ö 3.4.2  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Potenzialflächen für Windenergieanlagen
VO/2025/14618  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Stadtverwaltung wird gebeten, in Abstimmung mit dem Bereich Denkmalpflege sowie der Welterbebeauftragten darzustellen, welche Potenzialflächen für Windenergieanlagen im Lübecker Stadtgebiet beziehungsweise gegebenenfalls in Kooperation mit anliegenden Gemeinden unabhängig von der Prozessanalyse und den vom Land ausgewiesenen Potenzialflächen zur Verfügung stehen könnten.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Welche Ausschluss- und Restriktionsflächen gemäß geltender Rechtsvorgaben (z. B. Abstände zu Wohnbebauung, Natur- und Landschaftsschutz) bestehen im Lübecker Stadtgebiet?
  2. Welche Flächen könnten unter Berücksichtigung der technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit (Windhöffigkeit, Netzanbindung) für Windenergieanlagen geeignet sein?
  3. Welche Synergien mit bestehenden Flächennutzungen könnten bei einer möglichen Nutzung für Windenergieanlagen entstehen?
  4. Welche Beteiligungsmöglichkeiten wären für Bürgerinnen und Bürger für solche Potenzialflächen vorstellbar?

 


 

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.2 - zurückgezogen
   

Anfrage:

 

Die Stadtverwaltung wird gebeten, in Abstimmung mit dem Bereich Denkmalpflege sowie der Welterbebeauftragten darzustellen, welche Potenzialflächen für Windenergieanlagen im Lübecker Stadtgebiet beziehungsweise gegebenenfalls in Kooperation mit anliegenden Gemeinden unabhängig von der Prozessanalyse und den vom Land ausgewiesenen Potenzialflächen zur Verfügung stehen könnten.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Welche Ausschluss- und Restriktionsflächen gemäß geltender Rechtsvorgaben (z. B. Abstände zu Wohnbebauung, Natur- und Landschaftsschutz) bestehen im Lübecker Stadtgebiet?
  2. Welche Flächen könnten unter Berücksichtigung der technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit (Windhöffigkeit, Netzanbindung) für Windenergieanlagen geeignet sein?
  3. Welche Synergien mit bestehenden Flächennutzungen könnten bei einer möglichen Nutzung für Windenergieanlagen entstehen?
  4. Welche Beteiligungsmöglichkeiten wären für Bürgerinnen und Bürger für solche Potenzialflächen vorstellbar?

 


 

Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Frank Zahn (SPD): Sicherheitsempfinden in Lübeck
VO/2025/14631  
Ö 3.4.4  
AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Kleingartenentwicklungskonzept, Kleingartenkonzept Teil II
VO/2025/14632  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht zu den Energetischen Quartierskonzepten Brolingplatz und Gravensteinstraße
Enthält Anlagen
VO/2025/14499  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.4  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Lothar Möller: Aussetzung des Ziels 'Klimaneutraler Gebäudebestand bis 2035' (Überwiesen in den USO und den Hauptausschuss (federführend). Der Hauptausschuss entscheidet abschließend.)
VO/2025/14523  
Ö 6.2  
AfD: Ausnahmegenehmigung für Menschen mit Gehbehinderung zur Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone (Überweisung zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14573  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse