Rathaus

Mittwoch 03.12.2025

Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.03.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 13 vom 10.02.25 ÖFFENTLICH

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 10.02.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Einzelhandelsentwicklung

Sachstand Immo-Gipfel vom 13.02.2025 (mündlich durch Herrn Krappa)

Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung

Verschiebung des Sitzungstermins im Juni auf Grund der Fehmarnbelt Days (Der Sitzungstermin wird vom 16.6. auf den 18.06. (Mittwoch) verschoben!)

Vortrag: Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung für die Hansestadt Lübeck (mündlich durch Senatorin Pia Steinrücke und Stig Rømer Winther)

Sachstand "Travemünder Woche 2025" (mündlich durch die Akteure der Travemünder Woche)

Mitteilungen der Verwaltung

Präsentation "ostseecard" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Übergang der Stiftungsverwaltung (mündlich durch Frau Steinrücke)

Antwort auf mündl. Anfrage des AM Alt zur investitionshemmenden Bürokratie

Berichte

Quartalsbericht IV / 2024 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

Beschlussvorlagen

Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße

Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird in der in Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.6 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird in der in Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

17.03.2025 - Bauausschuss

Ö 3.4 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 3.4 - Zweckentfremdungssatzung (1554 KB)

25.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.19 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird in der in Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.18 - zurückgestellt

07.04.2025 - Bauausschuss

Ö 3.1 - zurückgezogen

Beschluss:

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird in der in Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

Diese Vorlage wird seitens der Verwaltung zurückgezogen und durch die Vorlage unter TOP 3.1.2 ausgetauscht.

Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck

Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)

VO/2024/13771-01

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 37. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023. Hierzu liegt eine Beschlussvorlage unter TOP 5.7. vor.)

VO/2021/10558-12

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 10.02.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Einzelhandelsentwicklung

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstand Immobilie Parkallee (mündlich durch Frau Csösz)

Neue Anfragen

Berichte (Es liegt nichts vor.)

Beschlussvorlagen

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 13 vom 10.02.25 ÖFFENTLICH (323 KB)